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Auszug - Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Mülheimer Gesellschaft für soziale Stadtentwicklung mbH  

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 1
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bezirksvertretung 1 Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 01.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 16/0091-01 Verwendung der Verfügungsmittel
Antrag der Mülheimer Gesellschaft für soziale Stadtentwicklung mbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Ulrike Neumann; Tel. 3023
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 beschloss die Gewährung eines Zuschusses aus den Verfügungsmitteln in Höhe von 1200 € an die Mülheimer Gesellschaft für soziale Stadtentwicklung mbH für das Projekt "Veranstaltungsreihe zum Mülheimer Markt der Möglichkeiten".


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:15

Ablehnung: 1(AfD)

 

 


Beratungsverlauf:

Herr Simon (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sprach die verschiedenen Veranstaltungsorte in Mülheim an und regte eine Beteiligung der anderen beiden Bezirksvertretungen zu je einem Drittel an den Kosten an. Frau Grüter (Stadtteilmanagement Eppinghofen) teilte mit, dass noch nicht alle Veranstaltungsorte feststehen, daher beziehe sich der Antrag zunächst nur auf Eppinghofen. Bei dem benannten Veranstaltungsort im "Theater an der Ruhr" würde es sich bisher lediglich um einen Wunschort handeln. Herr Pickert (SPD) regte eine Beschlussfassung an, mit der Maßgabe, die Mittel nur im Bereich der BV 1 zu verwenden und befürwortete einen Zuschuss in Höhe von 1200 €. Zum Antrag von Herr Dr. Beyerle (AfD), den Zuschuss um die Hälfte zu kürzen, um Rationalisierungsmaßnahmen zu fördern, wies Frau Grüter darauf hin, der Betrag solle dazu genutzt werden, um das 5fache daraus zu machen.

Herr Bezirksbürgermeister Fessen machte deutlich, dass heute grundsätzlich eine Zusage gefragt sei, der Beschluss könnte auch zunächst nur 600 € umfassen.

Herr Kampermann (CDU) sprach sich aus Gründen der Planungssicherheit für eine Beschlussfassung von 1200 € aus. Hierüber rief  Herr Bezirksbürgermeister Fessen zur Abstimmung auf.

Herr Schiemer erwartete eine Information über die Veranstaltungsorte bis zur nächsten Sitzung am 25.02.2016.