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Auszug - Grundschule Saarner Straße – hier: Grenzmauer an der nördlichen Seite des Schulhofes Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2016   

 
 
Sitzung der Bezirksvertretung 3
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksvertretung 3 Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:32 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 16/0132-01 Grundschule Saarner Straße – hier: Grenzmauer an der nördlichen Seite des Schulhofes
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:SPD-Anfrage
Federführend:Amt 26 - ImmobilienService Beteiligt:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
    Referat II
   Referat III
   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rat der Stadt
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 

 


Beratungsverlauf:

Frau Dodd (SPD) erläuterte die Anfrage. Herr Buchwald (ImmobilienService) teilte mit, dass der Sachverhalt bekannt sei und hier bereits seit zwei Jahren ein Rechtsstreit mit dem Eigentümer des Nachbargrundstückes läuft. Dieser habe massive Abgrabungen vorgenommen, als er seine Einfahrt neu gemacht habe. Dadurch sei das Fundament der Mauer stark angegriffen worden. Nach einer Auflage der Bauordnung musste die Mauer durch einen Bauzaun gesichert werden.

Dadurch sei auch keine Gefahr im Verzuge gegeben.