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Auszug - Zukunft der Bewohner am Entenfang Vorschlag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.02.2016  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 18.1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
A 16/0168-01 Zukunft der Bewohner am Entenfang
Vorschlag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.02.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Person-Vorschlag
Federführend:Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung Beteiligt:Referat I
    Referat VI
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Antragsteller zog seinen Vorschlag zurück, da die Angelegenheit bereits im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4 ausführlich behandelt worden ist.


 

 


Beratungsverlauf:

Vorschlag des Stadtverordneten Jochen Hartmann:

Durch das unverantwortliche Handeln der Landesregierung wurden die Menschen, die auf dem Campingplatz zum Teil seit Jahrzehnten  am Entenfang leben, ohne Not zutiefst verunsichert.

 

Den örtlichen Medien sind die Sorgen der dortigen Bewohner, die bei Bürgerversammlungen artikuliert worden sind, zu entnehmen.

 

Die Stadtverwaltung ist aufgefordert, diesen Menschen eine Perspektive zu geben. Dazu gehört auch, daß sie in Gesprächen mit dem zuständigen Landesminister sich dafür einsetzt, daß entweder die zugrundeliegende Weisung gänzlich aufgehoben oder dergestalt angepasst wird, daß den gegenwärtigen Anwohnern des Entenfangs jedenfalls eine Bestandsgarantie eingeräumt wird.

 

Der Planungsausschuss soll durch diesen Tagesordnungspunkt in die Kenntnis der aktuellen tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse versetzt sowie in den aktuellen Stand der Gespräche mit der Landesregierung eingeführt werden.

 

Dem Planungsausschuss wird daher Folgendes vorgeschlagen:

Die Tagesordnung wird um den Punkt „Zukunft der Bewohner am Entenfang“ erweitert.