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Auszug - Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses (Etat)
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Oberbürgermeister Scholten eröffnete die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses um 16.05 Uhr und verwies auf die vorliegende Tagesordnung vom 15.09.2017. Zu den beiden noch nicht in die Tagesordnung aufgenommenen Anfragen A 17/0780-01 und A 17/0782-01 der CDU-Fraktion vom 19.09.2017 bat er unter Hinweis auf eine entsprechende Vereinbarung eingangs der Sitzung des Finanzausschusses am 20.09.2017 um Rückmeldung, ob auch hier auf eine Aufnahme in die Tagesordnung verzichtet werden könne, wenn eine entsprechende schriftliche Beantwortung erfolge; dies wurde von Herrn Michels (CDU) bestätigt. Zum Themenkomplex Rennverein Raffelberg e. V. schlug er eine Behandlung im nichtöffentlichen Sitzungsteil vor; dies betreffe die Tagesordnungspunkte 7.1 (A 17/0593-01), 8.1 (A 17/0589-01) und 8.2 (A 17/0692-01) sowie die nach Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.09.2017 zunächst noch unter der Überschrift 9 - Anfragen gemäß der Geschäftsordnung als neuen Tagesordnungspunkt 9.1 aufzunehmende Drucksache A 17/0583-01. Hintergrund sei die Behandlung wirtschaftlicher Eckdaten in diesem Zusammenhang und die Tatsache, dass es um eine Grundstücksangelegenheit gehe. Darüber hinaus sei die Thematik vom Hauptausschuss bekanntermaßen auch in der Vergangenheit wiederholt in nichtöffentlicher Sitzung beraten worden und entsprechende Diskussionen in den Gremien zeigten erfahrungsgemäß, dass es problematisch sei, öffentliche und nichtöffentliche Anteile sauber zu trennen. Aus diesem Grund plädiere er dafür, den Gesamtkomplex nichtöffentlich zu behandeln. Nachdem sich kein Widerspruch aus dem Hauptausschuss ergab, ließ er über die so geänderte Tagesordnung abstimmen, wobei diese einstimmig beschlossen wurde.