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Auszug - Etat/Haushaltsplanentwurf 2018 des Mülheimer SportService  

 
 
Sitzung des Sportausschusses (Etat)
TOP: Ö 5.1
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Etat
Raum: Mülheimer Ruder-Gesellschaft e. V.
Ort: Mendener Str. 74
V 17/0602-01 Etat/Haushaltsplanentwurf 2018 des Mülheimer SportService
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Federführend:Amt 52 - Mülheimer SportService Beteiligt:Referat I
    Referat V
   Referat II
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Die Mitglieder des Sportausschusses haben den Etat des MSS beschlossen.


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion BAMH und 2 Enthaltungen (MBI-Fraktion und die Gruppe DIE LINKE).

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 Etat 2018 (724 KB)      

Beratungsverlauf:

Frau Ellerwald skizzierte anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage 2) die wesentlichen Eckdaten des Sporthaushaltes für das Jahr 2018.

Sie erläuterte die Verteilung des Defizites auf die Produktgruppen, wobei sie positiv hervorhob, dass sich das Gesamtdefizit geringfügig reduziert hätte. Zur Stellenentwicklung konnte Frau Ellerwald dem Ausschuss berichten, dass die Stelleneinsparungen durch die Übertragung der Betriebsführung der Bäder an die SWiMH gGmbH bereits vollständig hätten realisiert werden können.

Alle HSP-Maßnahmen (ehemals HSK-Maßnahmen) seien auch umgesetzt.

 

Die Ausführungen zum Etat hatte Herr Hötger (BAMH) dahingehend verstanden, dass die Verwaltung bereits mit der Umsetzung der GPA-Vorschläge begonnen hätte. Hierüber zeigte er sich erfreut, weil die Verwaltung damit endlich ihren Sparwillen bekunde. Seine Fraktion könne jedoch die Neubaupläne des Friedrich-Wennmann-Bades auf dem bisherigen Grundstück nicht mittragen. Daher erklärte er für seine Fraktion, dem Haushalt nicht zuzustimmen.

 

Herr Capitain (CDU) stellte richtig, dass weder die GPA-Vorschläge noch das Friedrich-Wennmann-Bad Bestandteil des im Sportausschuss zu beschließenden Teilhaushaltes seien.

 

Für die Zusammenfassung des Etats, die in dieser Form nicht von allen Fachbereichen zur Verfügung gestellt werde, dankte Herr Oesterwind (CDU).

Er sah eine Diskrepanz in den Ausführungen zum Ersatzbau des Friedrich-Wennmann-Bades. Dem Teilhaushalt des MSS sei zu entnehmen, dass der Neubau bis zum 31.12.2021 fertig gestellt sei. Im Investitionsprogramm des Immobilien Service sei jedoch der Hauptansatz für die Jahre 2022 ff veranschlagt.

Dennoch signalisierte er für seine Fraktion die Zustimmung zum Etat.

 

Herr Willems (SPD) schloss sich dem Dank seines Vorredners für die Power-Point-Präsentation an.

Trotz erschwerter Bedingungen sah er eine positive Entwicklung im Sport, was er daran festmachte, dass mit Abschluss des Perspektivkonzeptes Fußball bereits mit dem Perspektivkonzept Leichtathletik begonnen worden sei.

Seine Fraktion werde den Teilhaushalt des MSS mittragen. Dies könne jedoch nur bei einer Genehmigung des Gesamthaushaltes zielführend sein, mahnte er an.

 

Die Nachfrage von Herr Terkatz (SPD), ob die Sportstätten auch bei der geplanten Einsparung der Betriebs- und Unterhaltungskosten betriebsbereit gehalten werden könnten (Anlage 2, S. 7), wurde von Frau Ellerwald bejaht.

 

Herr Ernst hob in Bezug auf die Ausführungen von Herrn Hötger (BAMH) hervor, dass der Ausschuss und die Politik die sportpolitischen Herausforderungen auch unter restriktiven Bedingungen bisher stets gemeinschaftlich gestemmt hätten.

Zu den GPA-Maßnahmen ergänzte er, dass die Vorschläge zunächst in der Steuerungsgruppe,  der Politik und anschließend im Hauptausschuss und Rat beraten werden sollen.

Neben den Einsparungen durch die HSP-Maßnahmen habe der Kämmerer den Fachbereichen eine weitere Einsparquote auferlegt, so dass alle Ämter weiter an dem Konsolidierungsziel mitwirkten.

Nachfolgend nahm Herr Ernst Stellung zu der von Herrn Oesterwind (CDU) angesprochenen Mittelverteilung für den Ersatzbau des Friedrich-Wennmann-Bades. Die Aussage im Teilhaushalt des MSS zum Ersatzbau beziehe sich auf die Prioritätenliste, die wegen fehlender personeller Ressourcen überarbeitet werden müsste.

 

Herr Robineck (Bündnis 90/Die Grünen) signalisierte ebenfalls die Zustimmung seiner Fraktion und hob hervor, dass die Sportverwaltung das Optimale in den finanziell schwierigen Zeiten herausgeholt habe.