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Auszug - Terminplan 2018 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses (Etat)
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0685-01 Terminplan 2018 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Döbbe, Tel. 3001
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat V
   Referat VI
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH
   Eigenbetrieb: Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschloss den der Vorlage als Anlage beigefügten Terminplan 2018 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates.


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig bei 2 Enthaltungen (CDU).


Beratungsverlauf:

Herr Michels (CDU) hrte aus, dass in der vorhergehenden Abstimmung zum Terminplan der Monat März 2018 weitgehend von Sitzungen „befreit“ werden konnte. Da sich aber auch in den Monaten April und Mai 2018 die Sitzungen „knubbeln“rden, bat er darum, den am 17.05.2018 vorgesehenen Sitzungstermin des Rates der Stadt zwei Wochen früher stattfinden zu lassen. Herr Spliethoff (SPD) stellte die Frage, warum eine solche Änderung nicht konsensual in der Runde der Fraktionsgeschäftsführer erarbeitet worden sei und zeigte sich hierüber befremdet, wobei er auch auf die entsprechende Diskussion des Hauptausschusses im letzten Jahr hinwies. Seine Fraktion stimme dem vorgelegten Terminplanentwurf 2018 zu. Herr Hartmann (BAMH) unterstützte Herrn Spliethoff und sah es seinerseits nicht als sinnvoll an, den vorliegenden Entwurf im Hauptausschuss noch einmal aufzuschlüsseln. Auch er erinnerte an die Diskussion im letzten Jahr und signalisierte für seine Fraktion Zustimmung zum vorliegenden Terminplanentwurf 2018. Herr Michels gab seinen Vorrednern insofern Recht, dass entsprechende Vorschläge zum Terminplanentwurf in der Fraktionsgeschäftsführerrunde zu diskutieren seien, die Verabschiedung des Terminplans finde aber erst im Ausschuss statt. Herr Oberbürgermeister Scholten warf ein, dass in der vorhergegangenen Fraktionsgeschäftsführerrunde nicht nur eine Diskussion erfolgt, sondern auch Einvernehmen erzielt worden sei, und gab zu bedenken, dass ein erneutes Aufschnüren nicht als trivial anzusehen sei. Herr Zimmermann (Mülheim 5vor12) wies darauf hin, dass nicht nur die Fraktionsgeschäftsführerrunde, sondern auch ein entsprechender Mailverkehr zur Abstimmung stattgefunden habe.

Herr Oberbürgermeister Scholten stellte abschließend fest, dass offensichtlich kein Konsens bestehe, der Bitte der CDU-Fraktion zu folgen, stellte den vorliegenden Terminplanentwurf 2018 zur Abstimmung und dankte den Geschäftsführungen der Fraktionen und Gruppen für die geleistete Arbeit zu diesem komplexen Thema.