Bürgerinformationssystem

Auszug - Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
TOP: Ö 1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Wortprotokoll

Beschluss:

 


Beratungsverlauf:

Herr Vorsitzender Dieter Wiechering begrüßte die Anwesenden.

 

Vor Beginn der Sitzung verabschiedete der Vorsitzende den in den Ruhestand gehenden Leiter des Planungsamtes Herrn Jürgen Liebich und dankte ihm für die gute Zusammenarbeit und nschte ihm für den Ruhestand alles Gute.

 

Der Schriftführer des Ausschusses für Umwelt und Energie, Herr Dirk Mönig wurde für diese heutige Sitzung einstimmig als Ersatz für die planmäßige Schriftführerin bestellt.

 

Der Vorsitzende eröffnete um 16:10 Uhr die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses. Er fragte nach Anträgen zur Tagesordnung. Sowohl Herr Claus Schindler als auch Herr Hermann Stollen baten darum, die TOPs 12.1, 12.2 und 13.2 von der Tagesordnung zu nehmen, um erst das Gespräch mit dem Oberbürgermeister abzuwarten. Z.Z. ist auch noch kein Termin mit dem Investor möglich. Der Antragsteller wollte seine Anträge nicht zurückziehen. Herr Hermann Stollen bat grundsätzliche um eine öffentliche Diskussion zu dem geplanten Bauvorhaben. Herr Beigeordneter Peter Vermeulen wies ausdrücklich darauf hin, dass es sich um einen privaten Investor handele und nicht um eine 100 v.H. Tochter der Stadt. Das Interesse des Investors sei schützenwert und daher müssen einige Diskussionen vertraulich geschehen. Dies sei keine Hinterzimmerpolitik, sondern dem Anlass angemessen.

Frau Christina Kaldenhoff pflichtete den Herren Claus Schindler und Hermann Stollen bei.

Herr Beigeordneter Peter Vermeulen schlug vor, die TOPSs 8.1 mit 8.4 wegen der Themenenge gemeinsam zu beraten. Da der TOP 14.1 eigentlich nicht in den Planungsausschuss gehöre, schlug der Vorsitzende vor den TOP 14.1 in den Hauptausschuss zu verweisen. Es wurde nun über die Tagesordnung abgestimmt:

Absetzung der TOPs 12.1, 12.2 und 13.2 von der heutigen TO:

Zustimmung mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen

 

Verweisung TOP 14.1 in den Hauptausschuss:

Zustimmung mehrheitlich bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

 

Gemeinsame Beratung der TOPs 8.1 mit 8.4

Zustimmung einstimmig bei einer Enthaltung.