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Auszug - Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
TOP: Ö 5
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0627-01 Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11"
hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Tuschen, Tel.: 6138
Federführend:Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung Beteiligt:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
    Referat I
   Referat III
   Referat VI
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

1. Wertung der Stellungnahmen

 

Der Planungsausschuss hat am 27.03.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 02.05.2012 bis 31.05.2012 statt.

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 30.05.2017 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 13.06.2017 bis einschließlich 14.07.2017 durchgeführt.

Zusätzlich wurde für die unmittelbare Nachbarschaft vom Institut am 20.06.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt.

 

Der Rat der Stadt hat nunmehr sowohl die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, als auch die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, einschließlich der Informationsveranstaltung, gemäß den Vorschlägen der Verwaltung zu werten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gem. § 52 Abs. 2 GO NRW wird abgesehen.

 

 

2. Städtebaulicher Vertrag

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass zu dem Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Max-Planck- Gesellschaft und der Stadt erarbeitet wurde. Der städtebauliche Vertrag enthält zusätzliche Regelungen für die Absicherung der Durchführung dieser Maßnahmen. Der von der Max-Planck-Gesellschaft  und der Stadt unterzeichnete städtebauliche Vertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

 

3. Satzungsbeschluss

 

Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung als Satzung. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung mit Umweltbericht beigefügt.

 

 

4. Zusammenfassende Erklärung

 

Dem Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung (Anlage 11 zur Drucksache) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:15(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN                                           MBI-Fraktion, FDP-Fraktion, BAMH-Fraktion, Gruppe MH                                                                       5VOR12)

Ablehnung:-

Enthaltung:1(Gruppe DIE LINKE)

 


Beratungsverlauf:

Um die Weiterentwicklung und langfristige Sicherung des Forschungsstandortes Mülheim an der Ruhr durch ein attraktives Flächenangebot im Umfeld der bereits bestehenden Campus-Flächen der Max-Planck-Gesellschaft im Bereich Stiftstraße/Margaretenplatz/Höhenweg zu unterstützen, soll das Institut um den Bereich für chemische Energieumwandlung (CEC) erweitert werden.

Der dem Beschlussvorschlag beigefügte Entwurf entspricht dem Beschluss des Planungsausschusses vom 30.05.2017. Es erfolgten lediglich einige geringfügige redaktionelle textliche  Anpassungen. Bei der Planzeichnung gab es keinerlei Änderungen.

Folgende umweltbezogenen Aussagen liegen vor:

 

Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ in Mülheim an der Ruhr, Verschattungsstudie, simuPlan, Dorsten, Mai 2017

Verkehrsgutachten Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“, Ing.-Büro Dipl.-Ing. H. Vössing GmbH, 17.04.2013 (Prognose der durch die Erweiterung des Max-Planck-Institutes verursachten Verkehrszuwächse)

Verkehrszählung Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“, Ing.-Büro Dipl.-Ing. H. Vössing GmbH, 23.04.2015 (Ermittlung der aktuellen Verkehrsbelastung im Planbereich)

Untersuchungsbericht Verkehrliche Auswirkungen durch die Erweiterung des Max-Planck-Institutes, Stadt Mülheim an der Ruhr, Amt für Verkehrswesen und Tiefbau, Juli 2015

Gutachten Geräuschemissionen und -immissionen durch Straßenverkehr und einen Mitarbeiterparkplatz im Bebauungsplangebiet „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ der Stadt Mülheim an der Ruhr, TÜV NORD Systems, Essen, Februar 2016

MPI für chemische Energiekonversion, Mülheim, Aktualisierung der Emissionsprognosen, Max-Planck-Gesellschaft - Generalverwaltung, Mai 2016

Immissionsberechnung Nr. 2830/IId, Schallimmissionsberechnung der Kälte- und Lüftungsanlagen auf dem Campusgelände in 45470 Mülheim an der Ruhr - Voruntersuchung der Bestandsanlagen, Schalltechnisches Büro A. Pfeifer, Ehringhausen, September 2016

Immissionsberechnung Nr. 2830/IVd, Schallimmissionsberechnung der Kälte- und Lüftungsanlagen auf dem Campusgelände in 45470 Mülheim an der Ruhr - Planung, Schalltechnisches Büro A. Pfeifer, Ehringhausen, September 2016

Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“, Landschaftspflegerischer Begleitplan mit integrierter Artenschutzvorprüfung, Zwischenbericht, Dirk Glacer, Essen, September 2012, aktualisiert August 2016

Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“, Artenschutzprüfung Stufe II, Dirk Glacer, Essen, in Zusammenarbeit mit Gesellschaft für Landschaftsplanung und Geografische Datenverarbeitung, Anröchte, September 2015

Bericht zur orientierenden Bodenerkundung auf den Verdachtsflächen „Kluse und Dimbeck“, Geologie- und Umwelt-Beratung, Dortmund, Januar 2013

Baugrund- und Altlastenvoruntersuchungen Ecke Stiftstraße 37-Kluse 57, As-mus+Prabucki Ingenieure, Essen, Mai 2011

Stellungnahme Ruhrverband Essen 08.05.2012

Stellungnahme Untere Bodenschutzbehörde (Amt 70-3) 29.05.2012 und 27.02.2013

Stellungnahme Amt 70 30.05.2012 sowie 23.03.2012

Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf (Dez. 26) 31.05.2012

Stellungnahme Referat VI 01.06.2012

Stellungnahme Bezirksregierung Arnsberg 30.05.2012

Öffentlichkeitsversammlung 21.05.2012

29 Schreiben von BürgerInnen vom 10.05.2012 bis 26.02.2016

Informationsveranstaltung 20.06.2017

5 Schreiben von BürgerInnen vom 26.06.2017 bis 12.07.2017

In diesem Verfahren wurde bisher folgender Beschluss gefasst:

Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“

hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

(Drucksache Nr.: V 12/0171-01) vom 27.03.2012

 

Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“

hier: Beschluss über die Plangebietsverkleinerung und Auslegungsbeschluss

(Drucksache Nr.: V 17/0391-01) vom 30.05.2017

 

 

 

Herr Felix Blasch gab eine kurze Erläuterung zur Vorlage.