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Auszug - Beratungsunterlage zum Etat 2018 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2018)  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
TOP: Ö 4.1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0736-01 Beratungsunterlage zum Etat 2018
(Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2018)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beratungsunterlage
Verfasser:Frau Ottersbach 6003
Federführend:Referat VI Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Herr Jochen Hartmann erklärte an der Abstimmung nicht teilzunehmen.

Herr Claus Schindler wolle ein Gutachten zum Bebauungsplan Schliepenweg und die Fortführung der Mitgliedschaft beim Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Als Gegenfinanzierung bot er eine Einsparung von 30.000 € bei den Lärmgutachten zur Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf an.

Frau Christina Kaldenhoff meldete Beratungsbedarf an. Somit kam es in der heutigen Sitzung zu keinem Votum.

 

Herr Beigeordneter Peter Vermeulen erklärte, Die Stadt Mülheim an der Ruhr ist seit 1973 Mitglied bei Deutschen Institut für Urbanistik. Der Beitrag kostet zurzeit etwa 12.000 € im Jahr. Das Institut beschäftigt sich mit Kommunalorientierter Forschung und Fortbildung sowie Wissensdokumentation und -vermittlung. Mitglieder erhalten auf die Seminare und Fortbildungsveranstaltungen eine Ermäßigung (Durchschnittlich 130 €) und werden laufend über neue Publikationen informiert und erhalten die meisten kostenlos. Das Institut finanziert sich zu 16% über die Mitgliedsbeiträge der Städte.

 

Wenn die Stadt die Mitgliedschaft kündigt,nnen trotzdem Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen an den Seminaren zum erhöhten Preis (durchschnittlich +130 €) teilnehmen und es können weiterhin die Publikationen gegen Kostenerstattung bezogen werden.

 

In den letzten Jahren wurden seitens der Stadt zwischen 7 und 10 Seminare besucht, was einen wirtschaftlichen Vorteil durch die Ermäßigung von 900 € bis 1300 € im Jahr ausmacht. Es wurden jährlich Publikationen im Wert 250 € bis zu 1200 € im Jahr bezogen.

 

Selbst wenn wir weiterhin die Leistung des DIFU zu erhöhten Preisen im selben Umfang beziehen und nutzen, sparen wir ohne die Mitgliedschaft fast 10.000 € im Jahr.

 

Angesichts der Haushaltslage und vor dem Hintergrund, dass sich das DIFU nur zum kleinsten Teil über die Kommunen finanziert ist diendigung der Mitgliedschaft aus Sicht des D VI vertretbar.