Bürgerinformationssystem

Auszug - Aktuelle Fragestunde  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 23:17 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

 


 


Beratungsverlauf:

3Aktuelle Fragestunde

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Wer wünscht das Wort? - Herr Hartmann.

Jochen Hartmann (BAMH): Herr Vorsitzender! Ich habe eine kurze Frage an den Honorarprofessor Vermeulen, der kürzlich auf der „Expo" war. Dazu gibt es einen Presseartikel in der Zeitung. Darin wird er zitiert, dass sich Stadthäuser auf den Ruhrbania-Losen III und IV nicht rechnen würden. Weiter steht dort, dass 6 Millionen € Buchwert auf dem Gesundheitshaus bzw. in den Büchern der Stadt liegen sollen.

Ich möchte Herrn Vermeulen fragen, ob er das mit den 6 Millionen € vielleicht in aller Kürze darlegen und begründen kann.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Herr Hartmann. - Herr Vermeulen, bitte.

Peter Vermeulen, Beigeordneter: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hartmann, ich weiß, dass Sie Schwierigkeiten haben, zu lesen. Das haben Sie oft genug bewiesen.

(Heiterkeit)

Ich bitte Sie, den Zeitungsartikel noch einmal genau zu lesen und darauf zu achten, ob darin ein Zitat steht, das mir zuzuordnen ist. Das werden Sie nicht finden.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Herr Vermeulen. - Herr Hötger, bitte.

Hans-Georg Hötger (BAMH): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich habe eine Frage an den Sportdezernenten, Herrn Ernst. Gestern war das Friedrich-Wennmann-Bad geschlossen, und die Frühschwimmer standen vor verschlossenen Türen. Was war der Grund, und wie geht es weiter? Wann wird es wieder geöffnet?

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Herr Hötger. - Herr Ernst, bitte.

Ulrich Ernst, Beigeordneter: Sagen Sie es von dort oben.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Frau Ellerwald.

Martina Ellerwald (Leiterin Mülheimer SportService): Das Bad ist seit heute geöffnet. Es gab einen technischen Defekt, der noch behoben werden muss. Im Moment haben wir geöffnet, allerdings beginnt am Freitag die Grundsanierung, und zwar für zwei Wochen.

(Hans-Georg Hötger [BAMH]:

Danke schön!)

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Frau Ellerwald. - Ihre zweite Frage, Herr Hötger.

Hans-Georg Hötger (BAMH): Die zweite Frage geht an Herrn Vermeulen. Wir - sowohl unsere Fraktion als auch ich privat mit meiner Frau - haben gestern nach der Ausfahrt aus der Tiefgarage in der Schloßstraße eine Cityrunde um den Tourainer Ring gedreht. Wir können derzeit schließlich nicht unter dem Marktplatz parken und müssen als Stadtverordnete das Angebot an der Schloßstraße wahrnehmen.

Kurzum: Die nördlichen und südlichen Stadtteile können nur nach einer großräumigen Umfahrung der City, nämlich über den Tourainer Ring bis zur Konrad-Adenauer-Brücke, angefahren werden. Das ist unökologisch und unökonomisch.

Ich möchte anregen, prüfen zu lassen, ob man anstatt dieses dämlichen Schildes, das nur in eine Richtung weist, sodass man die City umfahren muss, eine Verkehrsführung ermöglicht, sodass die nördlichen Stadtteile durch das Abbiegen nach links erreicht werden können, direkt über die Bahnstraße/Friedrich-Ebert-Straße. Die südlichen Stadtteile können, wie es bisher der Fall ist, über den Einrichtungsverkehr über die Kaiserstraße erreicht werden.

Dazu muss auf jeden Fall eine Regelung getroffen werden, weil es durch die Baumaßnahmen auf dem Klöttschen zu Staus kommt, die bis zum Dickswall reichen. Das habe ich schon zweimal erlebt. Herr Hartmann ist mein Zeuge. Erst heute Morgen habe ich es privat mit meiner Frau erlebt.

Es kann nicht sein, dass wir die Innenstadt mit diesen Rückstaus verpesten, obwohl man nur ein einfaches Verkehrszeichen setzen müsste, um eine Abfahrt in beide Richtungen zu ermöglichen. Ich bitte Sie, das prüfen zu lassen. - Vielen Dank.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Danke, Herr Hötger. - Herr Terkatz hat, glaube ich, eine ergänzende Frage zum gleichen Thema.

Johannes Terkatz (SPD): Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Herr Hötger, das ist auch genau mein Anliegen. Ich wohne in Mülheim-Winkhausen, und mir ist letztens abends folgender grober Fehler unterlaufen: Ich kam vom Wasserbahnhof, bin durch die Innenstadt gefahren, habe dann gedacht, ich fahre wie immer links in den Tourainer Ring, um dann über den Klöttschen zu fahren. Ich hatte noch nicht verinnerlicht, dass dort nicht mehr durchzufahren ist, und habe dann gedacht: Ach, kein Problem, du hast ja in der Zeitung gelesen und auch in diversen Gremien gehört, dass die Eppinghofer Straße wieder geöffnet ist.

Also bin ich in Richtung Eppinghofer Straße gefahren und durfte dort mitnichten rechts abbiegen, obwohl die Straße dem Grunde nach im Zweirichtungsverkehr geöffnet ist. Ich bin dann also geradeaus über den Tourainer Ring und dann rechts über die große Kreuzung an der Konrad-Adenauer-Brücke in Richtung Aktienstraße gefahren, und dort war meine Fahrt für lange Zeit zu Ende, weil es dort sehr viel Umleitungsverkehr gab. Mehrere Umleitungen führen letztendlich an diesen großen Knotenpunkt. Das funktioniert zu den Stoßzeiten überhaupt nicht. Ich habe aufgrund der Umleitungen für den Heimweg vom Wasserbahnhof nach Mülheim-Winkhausen - ich kenne die Strecke zu Fuß; das sind ungefähr 25 Minuten, wenn man flott unterwegs ist - nahezu eine Stunde gebraucht.

Ich habe noch eine weitere Frage, die gerade schon angeklungen ist. Es geht darum, wenn man das Jobcenter oder die Sparda-Bank besuchen möchte. Jetzt werden beim Jobcenter nicht allzu viele mit dem Auto aufkreuzen, nehme ich an, aber dort parken auch Kunden der Sparda-Bank oder Leute, die ihr Fahrzeug einfach so dort abstellen. Die konnten bisher auch rechts in Richtung Eppinghofer Straße abbiegen. Auch das ist nicht mehr möglich. Diese Leute werden jetzt genötigt, durch die komplette Innenstadt in eine ganz andere Richtung zu fahren. Der Sinn dieser Verkehrsregelung erschließt sich mir nicht. Vielleicht kann die Verwaltung zur Aufklärung beitragen.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Terkatz. - Herr Vermeulen, bitte.

Peter Vermeulen, Beigeordneter: Zunächst zu Herrn Hötger. Die Ausfahrt von der Tiefgarage an der Viktoriastraße im hinteren Bereich des Museums

(Hans-Georg Hötger [BAMH]:

Bahnstraße!)

- ja, Bahnstraße/Viktoriastraße - führt auf die Straße Am Löwenhof. Diese ist bauseits so ausgebildet, dass man nur rechts abbiegen darf. Ich kann allerdings nachvollziehen, was Sie sagen. Das führt dazu, dass alle erst einmal in eine Richtung geschickt werden, die staugefährdet ist.

Wir wissen - hier schaue ich Herrn Terkatz an -, welche Probleme im Moment durch die Baustellen bestehen. Wir beobachten den Verkehr genau und versuchen dann auch immer, zu optimieren. Das heißt, wir versuchen, Regelungen, die sich als unbrauchbar erwiesen haben, so schnell wie möglich auszuräumen. Wir haben die E-Mail-Adresse „verkehr@muelheim-ruhr.de" eingerichtet und bitten Sie, uns Ihre Beobachtungen zu schildern, damit wir wissen, worauf wir stärker achten müssen.

Natürlich fließt der Verkehr in Mülheim zu unterschiedlichen Zeiten auch sehr unterschiedlich. Sie haben schon darauf hingewiesen, dass wir in den Stoßzeiten besonders darauf achten müssen, dass der Verkehr nicht an einigen Kreuzungen kollabiert. Wir bemühen uns um Besserung, aber das ist Moment Learning by Doing.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Vermeulen. - Herr Terkatz hat noch eine Nachfrage.

Johannes Terkatz (SPD): Das Problem ist jetzt ganz konkret bekannt geworden, und ich bin nicht der einzige Betroffene. Ich nehme mich auch nicht so wichtig. Von dieser Sache sind aber noch sehr viele andere Menschen betroffen, und gerade morgens im Berufsverkehr wird das sicherlich am allerärgerlichsten sein, wenn die Leute zur Arbeit müssen, dort nicht rechtzeitig ankommen, weil sie in dieser Zeitschleife hängen, oder das Bett tatsächlich eine halbe Stunde früher verlassen müssen. Meine Frage ist deshalb: Gibt es schon ein Zeitziel?

Peter Vermeulen, Beigeordneter: Es kann sein, dass die Maßnahme, die wir dann ergreifen, wiederum zu Effekten bei anderen Leuten führt. Wenn wir einen Hinweis bekommen, gehen wir diesen in der Regel sehr zeitnah an. Ob es dann aber zu einer Besserung kommt, kann ich Ihnen im Moment nicht versprechen.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Jetzt muss ich mein Insiderwissen einmal anwenden. Johannes, du bist doch mal Marathon gelaufen, oder?

(Johannes Terkatz [SPD]:

Ja, zu Fuß geht es schneller!)

- Ja, sage ich ja. Das ist so. Es geht mir zurzeit auch so. Das ist nicht befriedigend, aber wo gehobelt wird, da fallen auch Späne. Jetzt müssen wir abwarten, wie lange.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann können wir den Tagesordnungspunkt verlassen.