Auszug - Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr  

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschloss das Entwicklungskonzept für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr und beauftragte die Verwaltung, die im Friedhofsentwicklungskonzept unter Pkt. 7 (Maßnahmekataloge) aufgeführten Strategien und Handlungsempfehlungen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 1 Nein-Stimme der Stadtverordneten Godbersen (MBI) bei 6 Enthaltungen der MBI-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE und der Stadtverordneten Bicici (WIR AUS Mülheim) und Tuncer (Bündnis für Bildung).

Beratungsverlauf:

Im tatsächlichen Sitzungsverlauf wurde dieser Punkt am 19.10.2017 unter Beibehaltung der Tagesordnungsnummerierung behandelt.

11.1Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr

Vorlage: V 17/0673-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf Ihnen berichten, in der BV 1 erfolgte keine Beschlussfassung wegen Beratungsbedarfs der CDU-Fraktion. In der BV 2 erfolgte einstimmige Zustimmung bei einer Enthaltung. In der BV 3 erfolgte einstimmige Zustimmung.

Ich darf jetzt Frau Erd um Berichterstattung aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie bitten.

Brigitte Erd, Berichterstatterin: Dort erfolgte mehrheitliche Zustimmung bei einer Nein-Stimme der MBI.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Frau Erd. - Jetzt bitte ich Herrn Braun um Berichterstattung aus dem Finanzausschuss.

Heinz Braun, Berichterstatter: Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Der Finanzausschuss befürwortet diese Vorlage mit 15 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme der MBI und einer Enthaltung der Linken.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Braun.

Wird das Wort zur Vorlage gewünscht? - Das ist nicht der Fall.

Dann darf ich fragen, wer der Vorlage nicht folgen möchte. - Eine Nein-Stimme. Dann darf ich die Enthaltungen abfragen. - Das sind sechs Enthaltungen. Dann haben wir der Vorlage bei einer Nein-Stimme und sechs Enthaltungen so zugestimmt.