Bürgerinformationssystem

Auszug - Hebesatzsatzung 2018  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 25.3
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 23:17 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0773-01 Hebesatzsatzung 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Gebhardt, Tel. 2426
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Amt 26 - ImmobilienService
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat I
   Referat III
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Mülheim an der Ruhr im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018).

 


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 24 Nein-Stimmen.

 


Beratungsverlauf:

Im tatsächlichen Sitzungsverlauf wurde dieser Punkt am 19.10.2017 unter Beibehaltung der Tagesordnungsnummerierung behandelt.

 

Dieser Punkt wurde gemeinsam mit TOP 25.3.1, Vorlage A 17/0803-01, behandelt.

25.3Hebesatzsatzung 2018

Vorlage: V 17/ 773-01

25.3.1Antrag zum TOP „Hebesatzsatzung 2018“

Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Finanzausschusses am 09.10.2017 und des Rates der Stadt am 19.10.2017

Vorlage: A 17/0803-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf Herrn Braun um Berichterstattung aus dem Finanzausschuss bitten.

Heinz Braun, Berichterstatter: Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Im Finanzausschuss bestand Beratungsbedarf, und zwar sowohl zur Hebesatzsatzung als auch zum Antrag.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Braun. - Wer wünscht zur Vorlage das Wort? - Niemand.

Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag A 803 der CDU-Fraktion. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - 21 mal Zustimmung. Die Gegenprobe! - 27. Damit haben wir diesen Antrag abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag V 773. Wer diesem Beschlussvorschlag folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - 29. Die Gegenprobe! - Die Enthaltungen! - Dann ist die Vorlage so beschlossen worden.