Bürgerinformationssystem

Auszug - Zwölfte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 25.5
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 23:17 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0590-01 Zwölfte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen   
 Amt 30 - Rats- und Rechtsamt  
 Referat I  
 Referat II  
 Referat III  
 Referat VI  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die „Zwölfte Änderungssatzung vom ............... zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr" vom 28.07.2004.

25.5Zwölfte Änderungssatzung vom _______ zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004

Vorlage: V 17/0590-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Hier bitte ich Frau Erd um Berichterstattung aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie.

Brigitte Erd, Berichterstatterin: Wegen Beratungsbedarfs seitens FDP und CDU erfolgte keine Beschlussfassung.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank. - Ich bitte Herrn Braun um Berichterstattung aus dem Finanzausschuss.

Heinz Braun, Berichterstatter: Der Finanzausschuss hat der Vorlage bei zwei Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Braun. - Wünscht jemand das Wort zur Vorlage? - Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Vorlage nicht folgen kann, den bitte ich um das Handzeichen. - Enthält sich jemand? - Bei fünf Enthaltungen einstimmig so beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig bei 5 Enthaltungen der MBI-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE und des Stadtverordneten Bicici (WIR AUS Mülheim).

 


Beratungsverlauf:

Im tatsächlichen Sitzungsverlauf wurde dieser Punkt am 19.10.2017 unter Beibehaltung der Tagesordnungsnummerierung behandelt.