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Auszug - Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und -gebührensatzung) vom 01.03.2004  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 25.7
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 23:17 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0592-01 Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und -gebührensatzung) vom 01.03.2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Strack, Tel.: 7055
Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen   
 Amt 30 - Rats- und Rechtsamt  
 Referat I  
 Referat II  
 Referat III  
 Referat VI  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die "Fünfzehnte Änderungssatzung vom ............. zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und -gebührensatzung)" vom 01.03.2004.

 


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

 


Beratungsverlauf:

Im tatsächlichen Sitzungsverlauf wurde dieser Punkt am 19.10.2017 unter Beibehaltung der Tagesordnungsnummerierung behandelt.

25.7Fünfzehnte Änderungssatzung vom _______ zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und -gebührensatzung) vom 01.03.2004

Vorlage: V 17/0592-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf Frau Erd um Berichterstattung aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie bitten.

Brigitte Erd, Berichterstatterin: Es erfolgte keine Beschlussfassung wegen Beratungsbedarfs von CDU und SPD.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Frau Erd. - Herr Braun für den Finanzausschuss.

Heinz Braun, Berichterstatter: Der Finanzausschuss hat der Vorlage einstimmig zugestimmt.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Braun. - Wird zur Vorlage das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall.

Wer möchte der Vorlage nicht folgen? - Enthält sich jemand? - Dann haben wir diese einstimmig beschlossen.