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Auszug - TOP "Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Drucksache V 17/0796-01"- hier: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zur Sitzung am 18.10.2017  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 8.3.2
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 23:17 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
A 17/0857-01 TOP "Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Drucksache V 17/0796-01"- hier: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zur Sitzung am 18.10.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
SPD-Fraktion
Tuncer, Hasan
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschlussvorschlag:

GPA-Nr. 53-1 „Aufgabenübertragung AIDS-Beratung“

Der Rat der Stadt beschließt:

"Die Verwaltung erhält den Auftrag, zu prüfen, ob durch eine Ausgliederung des Bereiches „Prävention“ aus dem Gesundheitsamt und die Übertragung an einen Dritten Einsparungen bei den Personalkosten zu erzielen sind."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 9 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen.


Beratungsverlauf:

Dieser Punkt wurde gemeinsam mit TOP 8.3 behandelt.

 

Auf die bei TOP 8.3 gemachten Ausführungen wird verwiesen.