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Auszug - Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Sozialausschusses am 17.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 13.1
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:23 - 18:41 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
A 17/0915-01 Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen
Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Sozialausschusses am 17.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 


 


Beratungsverlauf:

Der Antrag wurde zu Beginn der Sitzung von der CDU-Fraktion zurückgezogen.

13.1Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen

Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Sozialausschusses am 17.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017

Vorlage: V 17/0915-01

- zurückgezogen -