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Auszug - Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2), und Oberhausen  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 11.3
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:23 - 18:41 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0860-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2), und Oberhausen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Mohr, Tel.: 6112
Federführend:Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung Beteiligt:Referat I
    Referat VI
   Referat III
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beschloss gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Planverfahren:

30 BO  An der Papenburg / Berliner Str.

31 E  St. Annental / Oberhofstr.

32 E  Icktener Str. (ehem. Tennisanlage)

33 OB  Zeche Sterkrade

 

 


Abstimmungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgte zu den Planverfahren 30 BO "an der Papenburg / Berliner Str.", 32 E "Icktener Str. (ehem. Tennisanlage)" und 33 OB "Zeche Sterkrade" einstimmig bei 5 Enthaltungen der Stadtverordneten Tuncer (Bündnis für Bildung), Bicici (WIR AUS Mülheim), Marquardt (DIE LINKE) und Klövekorn und Godbersen (beide MBI-Fraktion).

 

Die Abstimmung erfolgte zum Planverfahren 31 E "St. Annental / Oberhofstr." einstimmig bei 12 Enthaltungen der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und MBI, der Gruppe DIE LINKE und des Stadtverordneten Tuncer (Bündnis für Bildung).


Beratungsverlauf:

11.3Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen

Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2), und Oberhausen

Vorlage: V 17/0860-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Dann darf ich hier noch die Berichterstattung aus dem Wirtschaftsausschuss abfragen. - Herr Dr. Tilgner, bitte.

Dr. Henner Tilgner, Berichterstatter: Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität hat in seiner Sitzung am 16. November die Vorlage beraten, und es gab eine einstimmige Zustimmung bei vier Enthaltungen von Bündnis 90/Die Grünen, MBI und Die Linke.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Dr. Tilgner. - Ich darf fragen, ob das Wort gewünscht wird. - Herr Stollen.

Hans-Hermann Stollen (GRÜNE): Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Im verfahrensbeteiligten Ausschuss RFNP hat sich meine Fraktion in Bezug auf ein Verfahren enthalten. Es ging dabei konkret um ein Verfahren in Essen, und zwar den Änderungsbereich St. Annental. Dem können wir so nicht zustimmen. Wir werden uns hierzu enthalten. Den anderen Punkten können wir zustimmen.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Stollen. - Dann darf ich die Vorlage ohne diesen Beschlussvorschlag zu 31 E St. Annental zur Abstimmung bringen. Wer kann dem in dieser Form nicht folgen? - Enthaltungen? - Fünf Enthaltungen. Dann haben wir das so angenommen.

Dann darf ich noch separat über 31 E St. Annental abstimmen lassen. Wer dem nicht folgen kann, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Enthaltungen! - Das sind zwölf Enthaltungen. Dann haben wir das so beschlossen.