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Auszug - Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 6.2
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:23 - 18:41 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0879-01 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Lea Baumgarten, Tel. 3032
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt benennt die folgenden sechs stimmberechtigten Abgeordneten zur

Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen

am 6. Juni 2018 in Bielefeld:

1.Herrn Oberbürgermeister Scholten (Vorschlag der SPD-Fraktion)

2.Frau Freiburg (Vorschlag der SPD-Fraktion)

3.Herrn Capitain (Vorschlag der CDU-Fraktion)

4.Herrn Stollen (Vorschlag der Fraktion ndnis 90/DIE GRÜNEN)

5.Herrn Hötger (Vorschlag der Fraktion BAMH)

6.Herrn vom Berg (Vorschlag der FDP-Fraktion nach Losentscheid zwischen den Fraktionen CDU, MBI und FDP)

 

2. Der Rat der Stadt

a)legt die Anzahl der zu entsendenden - nicht stimmberechtigten - Gastdelegierten aus Kostengründen auf Null fest und

b)benennt keine Gastdelegierten zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld.

 


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.


Beratungsverlauf:

6.2Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld

Vorlage: V 17/0879-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Dazu müssen jetzt noch Namensvorschläge gemacht werden. - Bitte schön, Frau Krumwiede-Steiner.

Dr. Franziska Krumwiede-Steiner (GRÜNE): Wenn wir dürfen, schlagen wir Hermann Stollen vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank. - Herr Spliethoff, bitte.

Dieter Spliethoff (SPD): Die SPD-Fraktion schlägt Oberbürgermeister Scholten und Hilde Freiburg vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank, Herr Spliethoff. - Frau Baßfeld, bitte.

Ramona Baßfeld (BAMH): Die BAMH-Fraktion schlägt den Stadtverordneten Hans-Georg Hötger vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank. - Frau Klövekorn, bitte.

Eva-Annette Klövekorn (MBI): Die MBI-Fraktion schlägt Herrn Reinhard vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Herr Beitz für die FDP.

Peter Beitz (FDP): Die FDP-Fraktion schlägt Joachim vom Berg vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Vielen Dank. - Herr Borchardt, bitte.

Heinz Borchardt (CDU): Die CDU-Fraktion schlägt Eckhart Capitain vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich höre gerade, für den Losentscheid darf die CDU noch einen Teilnehmer vorschlagen. - Herr Borchardt.

Heinz Borchardt (CDU): Für das Losverfahren schlagen wir Frau Christina Kaldenhoff vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf Ihnen jetzt die drei Zettel für die CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und die MBI-Fraktion zeigen. Diese drei Zettel werfe ich jetzt in eine Wahlurne, wie Sie sehen, und werde gut schütteln. - Ich sehe etwas durchscheinen. Es ist die FDP-Fraktion.

(Peter Beitz [FDP]: Ja! - Heiterkeit)

Der von Ihnen gewählte Urkundsbeamte Erek Robra hat das alles ordnungsgemäß durchgeführt.

Jetzt stelle ich den Gesamtvorschlag zur Abstimmung. Wer dem nicht folgen kann, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich darf um die Enthaltungen bitten. - Dann haben wir so beschlossen.

Ich habe vergessen, die Gastdelegierten abzufragen. Ich darf also noch um die Vorschläge für die Gastdelegierten bitten. Wenn keine genannt werden, ist das nicht schlimm. Wir können die Gruppe auch klein halten. - Okay, dann belassen wir es dabei. - Frau Klövekorn.

Eva-Annette Klövekorn (MBI): Sonst schlagen wir Herrn Reinhard vor.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Der Rat müsste dann zunächst die Anzahl der Gastdelegierten festlegen, damit es überhaupt anschließend zu einer Wahl kommt. Die Frage ist, ob wir das wollen. - Herr Spliethoff.

Dieter Spliethoff (SPD): Wenn meine Erinnerung mich nicht täuscht, dann haben wir beim letzten Mal aus Kostengründen auf die Wahl von Gastdelegierten verzichtet.

(Beifall von der SPD und von der CDU)

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich würde gerne darüber abstimmen lassen. Wollen Sie wie beim letzten Mal aus Kostengründen darauf verzichten, Gastdelegierte zu benennen? Wer ist dafür? - Ich glaube, da müssen wir nicht zählen. Dann werden wir keine Gastdelegierten benennen, sondern wie beim letzten Mal nur die gerade gewählten ordentlichen Delegierten entsenden.