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Auszug - Grundsatzbeschluss über die Auflösung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion und die Ausnahme des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt von der Regelung über eine Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ratsausschüssen  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 6.4
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:23 - 18:41 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0947-01 Grundsatzbeschluss über die Auflösung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion und die Ausnahme des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt von der Regelung über eine Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ratsausschüssen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Döbbe, Tel.: 3001
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt Beteiligt:Referat III
    Referat I
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschloss im Grundsatz

a)den Ausschuss für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion aufzulösen und

b)den Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt von der Regelung über eine Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ratsausschüssen auszunehmen.

Die Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses wird in der Sitzung am 22.02.2018 im Zusammenhang mit einer vorgesehenen Neukonstituierung von Ratsausschüssen erfolgen.


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.


Beratungsverlauf:

6.4Grundsatzbeschluss über die Auflösung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion und die Ausnahme des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt von der Regelung über eine Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ratsausschüssen

Vorlage: V 17/0947-01

Oberbürgermeister Ulrich Scholten: Ich darf fragen, ob hierzu noch das Wort gewünscht wird. – Das ist nicht der Fall.

Dann darf ich fragen, wer der Vorlage nicht folgen kann. – Wer enthält sich? – Dann haben wir so beschlossen.