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Auszug - Neue / geänderte HSP-Maßnahmen  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
TOP: Ö 15.2
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:23 - 18:41 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
V 17/0959-01 Neue / geänderte HSP-Maßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Petersen, Tel. 2429
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Referat II
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat I
   Referat III
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschloss die beigefügten HSP-Maßnahmen 142 "Kalkulatorischer Zinssatz - Aussetzung der Abschmelzung" und 143 "Weitere Personalaufwandsreduzierung" (Maßnahme der Verwaltung).

Gleichzeitig beauftragte der Rat der Stadt die Verwaltung, die HSP-Maßnahme 140 "Einsparvorgabe für Aufgabenkritikverfahren" in dem Umfang der HSP-Maßnahmen 142 und 143 zu reduzieren.


Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mit 37 Ja-Stimmen der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen 17 Nein-Stimmen der Fraktionen BAMH, FDP und MBI, der Ratsgruppe DIE LINKE und die Stadtverordneten Bicici (WIR AUS Mülheim), Tuncer (Bündnis für Bildung) und Zimmermann (Mülheim 5vor12).


Beratungsverlauf:

Dieser Tagesordnungspunkt wurde zusammen mit den Punkten 15.1. (V 17/0796-01) und 15.1.1 (A 17/0973-01) behandelt.

 

Auf die bei TOP 15.1 gemachten Ausführungen wird verwiesen.