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Vorlage - V 12/0880-01  

 
 
Betreff: Entwurf des Leitbildes zur Stadtentwicklung für Mülheim an der Ruhr
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Schnitzmeier, Tel.: 484850
Federführend:Amt 11- Personal- und Organisationsamt   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Kenntnisnahme
18.12.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Stadtleitbild Entwurf 4 Dezember 2012  
Stadtleitbild_Projektstruktur_Dezember2012  

Behandlungsvorschlag:

Behandlungsvorschlag:

Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr nimmt das vorliegende Leitbild zur Stadtentwicklung in Mülheim an der Ruhr zur Kenntnis. Diese Fassung umfasst die Texte „Stärken & Schwächen“, die Ziele, die Leitprojekte sowie das Verfahren zur weiteren Umsetzung des Leitbildes in den kommenden Jahren. Die Abstimmung über die Projektpaten ist noch nicht abgeschlossen, sie wird einvernehmlich mit der Steuerungsgruppe, der die Fraktionsvorsitzenden angehören und den Fraktionen vorgenommen. Es ist vorgesehen, in der ersten Ratssitzung 2013 über das Leitbild, die Projekte und Projektpaten zu beschließen.

 


Begründung / Sachverhalt:

 

Auf Initiative der Mülheimer Wirtschaft und nach Beschlussfassung im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr am 3.5.2012 hat seit Mai 2012 die Erarbeitung eines Leitbildes zur Stadtentwicklung stattgefunden. Organisatorin und Moderatorin war Prof. Dr. Ursula Funke aus Frankfurt am Main, die in über 30 Städten bereits erfolgreich Leitbildprozesse moderiert hat.

 

Zunächst führte im Mai 2012 die GMS Dr. Jung GmbH Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung aus Hamburg eine repräsentative Bürgerbefragung durch, um eine Diskussionsgrundlage für die Entwicklung eines zukunftsorientierten Leitbildes zu schaffen. Sie befragte in Mülheim an der Ruhr telefonisch 1.004 Personen (527 Frauen und 477 Männer ab 15 Jahren) zum Selbstbild, in den umliegenden Städten und Kreisen 503 Personen (261 Frauen und 242 Männer) zum Fremdbild.

 

Die Ergebnisse wurden im Rahmen einer öffentlichen Auftaktveranstaltung am 30. Mai 2012 mit 250 Teilnehmern/Innen in der Stadthalle präsentiert. Es folgte eine Berichterstattung über die Ergebnisse in den lokalen Medien, ebenfalls wurden die Befragungsergebnisse auf der städtischen Internetseite sowie als gedruckte Broschüre veröffentlicht und auch den im Rat vertretenen Fraktionen zur Verfügung gestellt.

 

Anschließend tagten im Juni und im Juli 2012 vier Arbeitsgruppen jeweils zwei Mal auf gesamtstädtischer Ebene. Anwesend waren 200 VertreterInnen von Institutionen, aus Politik und Verwaltung sowie Mülheimer BürgerInnen, die dem öffentlichen Aufruf zur Teilnahme gefolgt waren. Die TeilnehmerInnen der Arbeitsgruppen wählten zu Beginn der Sitzung jeweils zwei Arbeitsgruppenvorsitzende. Die Arbeitsgruppen waren thematisch wie folgt zusammengesetzt:

AG 1:              Wirtschaft, Einzelhandel/Innenstadt, Tourismus, Verkehr, Wissenschaft

AG 2:              Soziales, Wohnen, Bildung, Freizeit & Sport, Kultur

AG 3:              Gesundheit, Natur & Umwelt, Klima

AG 4:              Stadtgesellschaft, Integration, Teilhabe, Ehrenamtliches Engagement

In den Arbeitsgruppen ermittelten die TeilnehmerInnen in den zuvor genannten Themenfeldern Stärken und Schwächen, benannten die Chancen und Risiken und erarbeiteten Ziele sowie Maßnahmen. Für die Maßnahmenvorschläge sowie die Stärken und Schwächen wurden Priorisierungen vorgenommen.

 

Nach der Sommerpause fanden Ende August und Anfang September 2012 in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Bürger- und Stadtteilvereinen sowie Werbe- und Interessengemeinschaften insgesamt acht Stadtteilkonferenzen statt:

-          Altstadt, Innenstadt

-          Broich

-          Dümpten, Winkhausen

-          Eppinghofen

-          Heißen, Holthausen, Menden, Raadt

-          Saarn, Selbeck, Mintard

-          Speldorf

-          Styrum

In den Stadtteilkonferenzen wurden ebenfalls die jeweiligen Stärken und Schwächen sowie Ziele und Maßnahmenvorschläge für die jeweiligen Stadtteile erarbeitet und diskutiert. In den Stadtteilen beteiligten sich rund 240 Personen).

Die Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen und der acht Stadtteilkonferenzen wurden anschließend von Prof. Dr. Ursula Funke in enger Zusammenarbeit mit der Koordinierungsgruppe (Oberbürgermeisterin, AG-Vorsitzende und dem Organisationsteam aus Stadtverwaltung und Mülheim & Business GmbH) zu einem ersten Entwurf eines Leitbildes zur Stadtentwicklung für Mülheim an der Ruhr zusammengefasst und in insgesamt drei Sitzungen der Steuerungsgruppe (Oberbürgermeisterin, AG-Vorsitzende, Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen, Projektleitung Leitbild) beraten und überarbeitet. Aus den Zielen und Maßnahmen entwickelte die Steuerungsgruppe Vorschläge für die Leitprojekte in den Themengruppen  Wirtschaft, Einzelhandel/Innenstadt, Tourismus, Verkehr, Wissenschaft, Soziales, Wohnen, Bildung, Freizeit und Sport, Kultur, Gesundheit, Natur und Umwelt, Klima, Stadtgesellschaft, Integration, Teilhabe und Ehrenamtliches Engagement.

 

Als Ergebnis liegt nunmehr der Entwurf für ein Leitbild der Stadt Mülheim an der Ruhr zur Stadtentwicklung mit Stärken und Schwächen, Zielen sowie mit Vorschlägen für Leitprojekte in den gesamtstädtischen Themenfeldern und in den Stadtteilen vor (siehe Anlage). Außerdem ist eine Übersicht zur Projektstruktur als weitere Anlage beigefügt.

 

Das Ergebnis eines umfangreichen, zielführenden und breiten öffentlichen Diskussions-, Arbeits- und Bürgerbeteiligungsprozesses kann damit zur letzten Sitzung des Rates der Stadt im Jahr 2012 eingebracht werden. Auch das durch eine Co-Finanzierung der Wirtschaft in Höhe von rd. 55.000 und die Mülheim & Business GmbH bereitgestellte Budget in Höhe von weiteren max. 55.000 (50 % Co-Finanzierungsvorgabe) wird voraussichtlich eingehalten bzw. unterschritten werden (die Gestaltung und der Druck des Leitbildes stehen nach Beratung und Beschlussfassung durch den Rat der Stadt noch aus). Diese Broschüre wird die Texte zu den Stärken und Schwächen, die Ziele, eine Aufzählung der Leitprojekte sowie eine Übersicht über die TeilnehmerInnen in den Arbeitsgemeinschaften und Stadtteilkonferenzen  enthalten.

 

Das als Anlage beigefügte Leitbild zur Stadtentwicklung in Mülheim an der Ruhr soll im Rat zunächst beraten und dann in der ersten Ratssitzung in 2013 als Gesamtpaketverabschiedet werden. Es soll als inhaltliche bzw. zielorientierte Leitplankezur Stadtentwicklung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den nächsten Jahren dienen. Die Maßnahmen sind nicht Teil der Vorlage, sondern dienen ausschließlich als Ideensammlungund sind den Fraktionen bereits gesondert zugegangen.

 

Die potenziellen und vom Rat noch zu beschließenden Projektpaten sollen in der ersten Jahreshälfte 2013 Vorschläge zur weiteren Umsetzung der Leitprojekte erarbeiten. Diese Vorschläge werden dann falls Zustimmung, Unterstützung, Beteiligung und/oder Finanzierung seitens der Stadt Mülheim an der Ruhr notwendig sein sollte in die dafür notwendigen Beratungs- und Entscheidungsgremien eingebracht.


Aufgaben der Paten von Leitprojekten: Sie erarbeiten projektabhängig ggf. gemeinsam mit einem selbst zusammengestellten Team Umsetzungsmöglichkeiten mit Kostenschätzungen und Zeitplan für die jeweiligen Projekte. Dabei ist die Stadt Mülheim an der Ruhr fachlicher Gesprächspartner und unterstützt die Arbeit. In regelmäßig stattfindenden Paten-Treffen mit der Oberbürgermeisterin wird dann über die Umsetzungsmöglichkeiten der Leitprojekte und die Einbringung der hierzu eventuell erforderlichen Mittel in den Haushalt diskutiert. Die Politik kann über die Steuerungsgruppe eingebunden werden. Gemeinsam wird nach möglichen Sponsoren gesucht.

 

Mit der Kenntnisnahme des beigefügten Leitbildes ist noch keine Zustimmung, Förderung und/oder Finanzierung einzelner Maßnahmen oder Projekte verbunden. Maßnahmen und Projekte ohne das Erfordernis einer städtischen Beteiligung, (z.B. in Stadtteilen) oder die reinen Projekte der Wirtschaft  können unmittelbar durch die Beteiligten umgesetzt werden.

 

 

Gleichstellungsrelevante Aspekte

 

 

Der Entwurf des Leitbildes ist durch gemischte Arbeitsgruppen, an denen Männer wie Frauen gleichermaßen beteiligt waren, entstanden. Von daher konnten auch gleichstellungsrelevante Aspekte einfließen. Darüber hinaus werden gleichstellungsrelevante Aspekte bei der weiteren Umsetzung des Leitbildes (Leitprojekte, Projektpaten) nach dem Ratsbeschluss berücksichtigt.

 

 

Dagmar Mühlenfeld

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen sind abhängig von den letztendlich umzusetzenden Leitprojekten. Hierzu bleibt zunächst die Beschlussfassung zum Leitbild und zu den Projektpaten im Rat der Stadt im Frühjahr 2013 abzuwarten. Darüber hinaus werden die Projektpaten in einem ersten Schritt Vorschläge zur Umsetzung unterbreiten. Erst dann sind abschließende Aussagen zu finanziellen Auswirkungen möglich.

Anlagen:

Anlagen:

 

Entwicklung eines Stadtleitbildes für die Stadt Mülheim an der Ruhr

a)   Entwurf Stadtleitbild

b)  Projektstruktur

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stadtleitbild Entwurf 4 Dezember 2012 (706 KB)      
Anlage 2 2 Stadtleitbild_Projektstruktur_Dezember2012 (556 KB)