Vorlage - V 13/0710-01  

Behandlungsvorschlag:

Die o.a. Gremien nehmen die Berichtsvorlage zur Kenntnis.

Bericht:

Die Verwaltung hat mit der Drucksache V 13/0022-01 angekündigt, fortlaufend über die Umsetzung der umfangreichen baulichen Maßnahmen zur Optimierung des Brandschutzes zu berichten. Mit dieser Drucksache wird der derzeitige Umsetzungsstatus dokumentiert.

Alle Schulgebäude, an denen aktuell Brandschutzmaßnahmen umzusetzen sind, sind in der Anlage aufgeführt. Die Übersicht enthält folgende Angaben und Daten:

• die an den einzelnen Gebäuden festgestellten wesentlichen Mängel,
• die nach Standardwerten kalkulierten Gesamtkostenschätzungen,
• abweichende Gesamtkostenprognosen, sofern sich bei den objektbezogenen Detailplanungen neue Kostenfaktoren ergeben,
• Stand der Auszahlungen, aufgeteilt nach „Vorjahr(en)“ und „laufendem Jahr“ und die entsprechenden Gesamtauszahlungen als Summe,
• die Summe aller erteilten Aufträge (ausgezahlt und nicht ausgezahlt),
• Erläuterungen zum aktuellen Umsetzungsstatus.

Merkmal der Brandschutzmaßnahmen sind naturgemäß die immer wiederkehrenden, gleichartigen oder ähnlichen baulichen Mängel. Daher ist trotz individueller Betrachtung der einzelnen Gebäude vielfach ein weitgehend gleicher Status zu berichten.

Gleichstellungsrelevante Aspekte

Die Drucksache beinhaltet einen Sachstandsbericht über laufende Baumaßnahmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Anlage dargestellt. Zur Finanzierung der investiven Maßnahmen stehen Mittel im Investitionsprogramm des ImmobilienService (lfd. Nr. 2) zur Verfügung. Die konsumtiven Maßnahmen werden durch Entnahme aus der Brandschutzrückstellung finanziert.

Die als Gesamtkostenprognose angegebenen Beträge sind identisch mit den im Entwurf des Investitionsprogramms zum Haushalt 2014 aufgeführten Ansätzen. Für eine detaillierte Kostenprognose sind Bestandsaufnahmen und Detailplanungen erforderlich. Diese liegen noch nicht vor. Sie werden von den beauftragten Architekten erwartet.

I.V.

Uwe Bonan

Anlage:

Übersicht über die laufenden Brandschutzmaßnahmen