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Vorlage - V 15/0004-01  

 
 
Betreff: "Masterplan und Spielen und Bewegen": Einbringung und 1. Lesung
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Beisiegel, Tel.: 6002
Federführend:Referat VI Beteiligt:Referat I
    Referat III
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Amt 50 - Sozialamt
   Referat V
   Amt 52 - Mülheimer SportService
   Amt 70 - Amt für Umweltschutz
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
   Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung 2 Kenntnisnahme
20.01.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 3 Kenntnisnahme
23.01.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 3 zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 1 Kenntnisnahme
27.01.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis genommen   
Integrationsrat Kenntnisnahme
29.01.2015 
Sitzung des Integrationsrates zur Kenntnis genommen   
Seniorenbeirat Kenntnisnahme
30.01.2015 
Sitzung des Seniorenbeirates zurückgestellt   
Planungsausschuss Kenntnisnahme
03.02.2015 
Sitzung des Planungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Sportausschuss Kenntnisnahme
05.02.2015 
Sitzung des Sportausschusses zur Kenntnis genommen   
Jugendstadtrat Kenntnisnahme
06.02.2015 
Sitzung des Jugendstadtrates zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Umwelt und Energie Kenntnisnahme
09.02.2015 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie zur Kenntnis genommen   
Jugendhilfeausschuss Kenntnisnahme
23.02.2015 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität Kenntnisnahme
24.02.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Kenntnisnahme
26.02.2015 
Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Offener Entwurf Masterplan Spielen und Bewegen  

 


Bericht:

Nach mehrjähriger Diskussion (siehe Kasten unten) beschlossen zwischen September und November 2012 die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat, der Gleichstellungsausschuss, der Jugendhilfeausschuss, der Planungsausschuss (beschlussfassendes Gremium), der Seniorenbeirat, und der Jugendstadtrat die Aufstellung des „Masterplan Spiel- und Bewegungsräume“ (V 12/0584-01), der rein sprachlich dann zum „Masterplan Spielen und Bewegen“ wurde.

Nach zweijähriger - unten ebenfalls kurz dokumentierter - Diskussion liegt nun der Entwurf des Planes vor, der nun in die Gremien eingebracht wird und nach Befassung im Sommer 2015 verabschiedet werden könnte.

Der Masterplan soll eine Leitlinie für die Stadtplanung und Stadtentwicklung sein und hat empfehlenden Charakter. Seine Einbeziehung in die planerischen Überlegungen und konkrete planerische Entscheidungen soll aber - so der Rat der Stadt das so abschließend entscheidet - künftig transparent dargestellt werden.

Das Projekt Masterplan ist ein Kooperationsprojekt der Dezernate VI (Umwelt, Planen und Bauen) und V (Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur) an dem eine Vielzahl von Ämtern und Fachbereichen beteiligt sind. 

 

Entstehungsgeschichte
(besonders für die Mandatsträger in der neuen Ratsperiode):

 

Im Zuge der Aufstellung des Flächennutzungsplanes wurde 2002 in einer Berichtsvorlage (V 02/0643-01) die Bedeutung einer konzeptionellen Spielflächenplanung und -entwicklung hervorgehoben. Es wurde davon ausgegangen, dass mit dem neuen FNP eine Spielflächensicherung bis 2015 vorgelegt sei. Es wurde an die Einrichtung des Spielpädagogischen Dienstes in den 80er Jahren erinnert und die Partizipation durch Spielplatzpatenschaften, die Kinderbeteiligung bei der Spielplatzplanung durch Zukunftswerkstätten und die Durchführung von Spielplatzfesten hingewiesen. Die inhaltliche Ausrichtung zielte zu diesem Zeitpunkt im Wesentlichen auf Kinder und Jugendliche bzw. auf Familien. Schon 2002 wurde ein Gesamtkonzept zur weiteren Entwicklung der gesicherten Flächen politisch gefordert und von der Verwaltung in Aussicht gestellt.

In 2008 beschäftige sich der Jugendhilfeausschuss und der Seniorenbeirat mit dem Thema „Mehrgenerationen-Spielplätze“ (A 08/0440-01), worauf in einer umfangreichen Berichts-vorlage (V 09/0585-01) „Treffpunkte für Generationen“ identifiziert und Freizeitmöglichkeiten für Jung und Alt kartographiert wurden.

Von den Bezirksvertretungen wurde 2010 dann konkret die Aufstellung eines Konzeptes zu Spielflächen gefordert (A 10/0251-01) und in einer Berichtsvorlage (V 10/0400-01) von der Verwaltung auch als wichtiges Element ausdrücklich befürwortet, aber die Umsetzung unter Hinweis auf die nicht vorhandenen finanziellen Mittel zunächst ausgesetzt.

Im Jahr 2011 wurde im Gleichstellungsausschuss und im Jugendhilfeausschuss unter Verweis auf die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ und auf die „Europäische Charta zum Schutz der Menschenrechte in der Stadt“, das Thema „Behindertengerechte Spielplätze“ auf die Tagesordnung genommen (A 11/0376-01). In Konsequenz dieser Beratungen wurde am 05.07.2011 im Jugendhilfeausschuss die „Entwicklung einer Spielleitplanung für Mülheim an der Ruhr“ (V 11/0538-01) beschlossen. Da keine Haushaltsmittel für die Planung bereitstanden, sollten Drittmittel eingeworben werden. Hier wurde auch eine erste inhaltliche Erweiterung vorgenommen, indem nicht nur Spielflächen, sondern alle Freiraumflächen betrachtet werden sollten.

 

„Erst in der Zusammenschau kann eine Leitlinie entwickelt werden, die alle öffentlichen Freiräume erfasst, bewertet und berücksichtigt, in denen sich Menschen aufhalten und aktiv werden, beispielsweise Brachen, Siedlungsränder, Straßenräume, Baulücken, Grünanlagen oder Plätze. Mit deren Hilfe kann die fachgerechte und objektivierte Beurteilung des bestehenden Angebotes so wie ein daraus resultierendes Flächenmanagement ermöglicht werden.“

 

Auf der Suche nach Partnern für das Projekt konnten das Institut für Stadtplanung und Städtebau (ISS) an der Universität Duisburg-Essen gewonnen werden. Herr Prof. Dr. Alexander Schmidt und Frau Dr.-Ing. Minh-Chau Tran werden wissenschaftliche Aspekte des Projektes und Erhebungen und deren Auswertung begleiten. Darüber hinaus konnte die „plattform ernährung und bewegung e.V.“ (peb e.V.) aus Berlin als Partner gewonnen werden.

In der Diskussion mit diesen Partnern erweiterte sich der Betrachtungswinkel weiter unter den Stichworten Inklusion und demografischer Wandel, so dass nun der Titel „Masterplan Spiel- und Bewegungsräume“ über dem Projekt steht. Auch bestehende Planungen und städtebauliche Aspekte sollen einbezogen werden, genauso wie die Zukunftsaufgaben Mobilität, Klimawandel und Energieeffizienz.

Der Planungsprozess gliedert sich in Bestandserhebung, konzeptionelle Phase und Realisierungsphase bei gleichzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Fachbereiche der Stadt bringen Daten und Fachwissen in den Prozess ein. Die städtischen Personalkapazitäten reichten aber nicht, ein solches Gesamtprojekt zu steuern und das Planwerk selbst aufzustellen. So war es notwendig diese Aufgabe an ein versiertes Fachbüro zu übertragen.

 

 

Im November 2012 fanden eine Zukunftswerkstatt und eine Auftaktveranstaltung in der Volkshochschule statt, über die die Medien berichteten. Es wurde eine Lenkungsgruppe unter Leitung der Beigeordneten Ulrich Ernst und Peter Vermeulen gebildet und das Büro StadtKinder in Dortmund wurde mit der Planaufstellung beauftragt. Eine Projektgruppe, an der alle Fachrichtungen und -bereiche beteiligt sind, wurde konstituiert.

 

Das Büro nahm im März 2013 die Arbeit zunächst mit einer Bestandsanalyse auf. Im Rahmen dieser Bestandsanalyse wurde auch mit Vertreter/innen verschiedener Fachbereiche eine 2-tägige Rundfahrt durch das Stadtgebiet durchgeführt um vor Ort Konfliktflächen in Augenschein zu nehmen, Strukturen zu erkennen und eine Gesamtschau der Nutzungssituation zu gewinnen.

 

Im September 2013 erhielten die beteiligten Gremien über die Vorlage V 13/0682-01 einen Sachstandsbericht zum Projekt.

 

In den Herbstferien, zwischen dem 14.10. und dem 16.10.2013, wurde zu drei Stadtrundgängen, drei Streifzügen und zu Stadtbezirkskonferenzen in den drei Stadtbezirken eingeladen. Es wurden die Bürgerschaft, gesellschaftliche Gruppen, Vereine und Organisationen sowie die am Masterplan beteiligten Gremien zu dieser Beteiligung eingeladen. Die Ergebnisse flossen in die Planaufstellung mit ein.

 

Über die Aufstellung des Masterplanes wurde 2014 auch in den Stadtteilkonferenzen berichtet, die auch mit diesem nun vorliegenden „Offenen Entwurf“ befasst werden.

 

Im Mai und Juni des Jahres 2014 fanden Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungen für konkrete Flächen statt und ergänzten die Erkenntnisse.

 

Erste Inhalte des Masterplanes flossen bereits in konkrete Projekte ein. So wurde die städtebauliche Konzeption des Bebauungsplanentwurf U21-Rudolf-Habig-Strasse  insoweit geändert, als dass zusätzliche ortsnahe Grün-und Spielflächen geschaffen werden können. Ein Straßenübergang an der Aktienstraße wurde umgestaltet um eine Spiel-und Grünfläche für Kinder, Senioren und Gehbehinderte besser erreichbar zu machen und die Erweiterung und Überarbeitung der Skateanlage an der Südstraße sowie die Herstellung einer Bouleanlage im Witthausbusch konnten durch die Masterplandiskussion und deren Inhalte gefördert werden. Der gesamte Prozess ist im Entwurf dokumentiert.

 

Gleichstellungsrelevante Aspekte


Finanzielle Auswirkungen:

Die Aufstellung des Masterplanes wird durch die Leonhard-Stinnes-Stiftung finanziert. Alle Folgen und Maßnahmen des Planes werden aus vorhandenen freigegebenen Haushaltsmitteln finanziert, müssen gesondert in die Haushaltspläne der folgenden Jahre eingebracht oder durch Dritte finanziert werden.

 

I.V.

Peter Vermeulen                                                        Ulrich Ernst


Anlage: Offener Entwurf Masterplan Spielen und Bewegen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Offener Entwurf Masterplan Spielen und Bewegen (60115 KB)