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Vorlage - V 15/0379-01  

 
 
Betreff: Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen
in Schulgebäuden
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Willms, Tel.2303
Federführend:Amt 26 - ImmobilienService Beteiligt:Referat II
    Referat I
   Referat III
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
Beratungsfolge:
Bildungsausschuss Kenntnisnahme
11.06.2015 
Sondersitzung des Bildungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 3 Kenntnisnahme
11.06.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 3 zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 2 Kenntnisnahme
12.06.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 1 Kenntnisnahme
19.06.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis genommen   
Finanzausschuss Kenntnisnahme
23.06.2015 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
V15-0379-01_Anlage_Bericht_Brandschutzmaßnahmen_Stand_Mai_2015  

Beschlussvorschlag:

Die o.g. Gremien nehmen die Berichtsvorlage zur Kenntnis.


Bericht:

Die Verwaltung hat mit der Drucksache V 13/0022-01 angekündigt, fortlaufend über die Umsetzung der umfangreichen baulichen Maßnahmen zur Optimierung des Brandschutzes zu berichten. Mit dieser Drucksache wird der derzeitige Umsetzungsstatus dokumentiert.

 

Alle Schulgebäude, an denen aktuell Brandschutzmaßnahmen umzusetzen sind, sind in der Anlage aufgeführt. Die Übersicht enthält folgende Angaben und Daten:

  • die an den einzelnen Gebäuden festgestellten wesentlichen Mängel,
  • die nach Standardwerten kalkulierten Gesamtkostenschätzungen,
  • abweichende Gesamtkostenprognosen, sofern sich bei den objektbezogenen Detailplanungen neue Kostenfaktoren ergeben,
  • Stand der Auszahlungen, aufgeteilt nach „Vorjahr(en)“ und „laufendem Jahr“ und die entsprechenden Gesamtauszahlungen als Summe,
  • die Summe aller erteilten Aufträge (ausgezahlt und nicht ausgezahlt),
  • Erläuterungen zum aktuellen Umsetzungsstatus.

 

Merkmal der Brandschutzmaßnahmen sind naturgemäß die immer wiederkehrenden, gleichartigen oder ähnlichen baulichen Mängel. Daher ist trotz individueller Betrachtung der einzelnen Gebäude vielfach ein weitgehend gleicher Status zu berichten.

 

Grundlage für die Brandschutzmaßnahmen sind Mängelbescheide der Bauaufsicht, die sich auf die Sicherstellung der Rettungswege beziehen. Diese Bescheide liegen für alle Schulgebäude vor. Bei mehreren Schulgebäuden hat die Bauaufsicht darüber hinaus die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes gefordert, in dem über die Rettungswegsicherung hinaus bauliche und technische Einrichtungen im Sinne des Brandschutzes beurteilt werden. Bei einigen Gebäuden, bei denen inzwischen ein Brandschutzkonzept erstellt worden ist, ergeben sich zusätzliche Kosten wegen der darin aufgezeigten zusätzlichen Mängel. Diese zusätzlichen Kosten sind in der Gesamtkostenprognose berücksichtigt.

 

Gleichstellungsrelevante Aspekte

Die Drucksache beinhaltet einen Sachstandsbericht über laufende Baumaßnahmen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Anlage dargestellt. Grundsätzlich stehen die zur Finanzierung der investiven Maßnahmen notwendigen Mittel im Investitionsprogramm des ImmobilienService zur Verfügung. Die dort angegebenen Mittel für konsumtive Maßnahmen werden durch Entnahme aus der Brandschutzckstellung finanziert.

Die als Gesamtkostenprognose angegebenen Beträge sind weitgehend identisch mit dem Investitionsprogramm zum Haushalt 2015. Bei einzelnen Schulgebäuden ist eine Mittelumschichtung im Rahmen der Abwicklung des Finanzplanes 2015 erforderlich. Bei allen konsumtiven Maßnahmen entsprechen die kalkulierten Kosten den bis zum Jahresabschluss 2014 gebildeten Brandschutzrückstellungen.

r eine detaillierte Kostenprognose sind Bestandsaufnahmen und Detailplanungen erforderlich. Diese liegen r die Baumaßnahmen vor, die ab 2014 bzw. ab 2015 umgesetzt wurden. Für die weiteren Geude werden sie von den beauftragten Architekten noch erwartet.

 

I.V.

Uwe Bonan

 


Anlage: Übersicht über die laufenden Brandschutzmaßnahmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 V15-0379-01_Anlage_Bericht_Brandschutzmaßnahmen_Stand_Mai_2015 (42 KB)