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Vorlage - V 15/0389-01  

 
 
Betreff: Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
hier: Vorlaufende Bauteiluntersuchungen und -sanierungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Willms, Tel. 2303
Federführend:Amt 26 - ImmobilienService Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat V
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
Beratungsfolge:
Bildungsausschuss Vorberatung
11.06.2015 
Sondersitzung des Bildungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 3 Entscheidung
11.06.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 3 ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
23.06.2015 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Zu 1.

Der Bildungsausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

Zu 2.

Die Bezirksvertretung 3 stimmt der Umsetzung der in der Begründung beschriebenen Sanierungsmaßnahmen zu.

 

Zu 3.

Der Finanzausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.


Begründung:

Der Finanzausschuss und die Bezirksvertretungen haben 2013 mit der Drucksache V 13/0022-01 die Umsetzung von Baumaßnahmen zur Optimierung des Brandschutzes in den Mülheimer Schulgebäuden beschlossen. Grundlage für die Brandschutzmaßnahmen sind Mängelbescheide der Bauaufsicht, die sich auf die Sicherstellung der Rettungswege beziehen. Diese Bescheide liegen für alle Schulgebäude vor. Bei mehreren Schulgebäuden hat die Bauaufsicht darüber hinaus die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes gefordert, in dem über die Rettungswegsicherung hinaus bauliche und technische Einrichtungen im Sinne des Brandschutzes beurteilt werden.

 

Vor der Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen werden entsprechend den Bestimmungen zum Arbeitsschutz diverse Bauteilprüfungen durchgeführt. Die Stadt als Bauherr ist dafür verantwortlich, dass die beauftragten Baufirmen ihre Tätigkeit ohne Beeinträchtigung durch Schadstoffe durchführen können oder Hinweise auf notwendige Schutzmaßnahmen erhalten.

 

In einigen Schulgebäuden, in denen ab den Sommerferien 2015 Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden sollen, sind bei diesen Bauteilprüfungen Schadstoffe festgestellt worden. Es handelt sich regelmäßig um gebundene Schadstoffe (PCB = Polychlorierte Biphenyle [z. B. als Weichmacher in Lacken, Dichtungsmassen, Isoliermitteln und Kunststoffen], PCP = Pentachlorphenol [z. B. in Holzschutzmitteln], KMF = Künstliche Mineralfasern [Faserstoffe, die als Dämm- und Isolierstoffe verwendet werden] und Asbest), die bei den auszuführenden Bauarbeiten freigesetzt werden. Die Freisetzung erfolgt beispielsweise, wenn für die Verlegung neuer Wasser- und Stromleitungen Wandschlitze gestemmt werden oder Wandbefestigungen erforderlich sind. Es sind somit Maßnahmen im Hinblick auf die anstehenden Brandschutzsanierungen im Sinne des Arbeitsschutzes für die ausführenden Firmen erforderlich, die bei den anstehenden „großflächigen“ Arbeiten an den nachstehenden Schulen teilweise einen erheblichen Umfang annehmen.

 

1) GGS Krähenbüschken, Strippchens Hof

Betroffene Bereiche: Buntsteinputz im Flur Turnhalle und Erdgeschoss, Leitungsisolierungen im Kriechkeller, künstliche Mineralfasern in verschiedenen Bauelementen, z.B. in Dämmungsteilen, Isolierungen und Deckenelementen.

 

2) GGS Lierbergschule, Saarner Straße

Betroffene Bereiche: Buntsteinputz in Fluren und Treppenhäusern, Fugenmassen und Anstriche verschiedener Bauteile, künstliche Mineralfasern in verschiedenen Bauelementen, z.B. in Dämmungsteilen, Isolierungen und den Abhangdecken fast aller Flure und Klassenräume.

 

3) GGS Pestalozzischule, Bülowstraße

Betroffene Bereiche: Putzflächen in den Fluren und Außenputz, Wandanstriche in den Klassenräumen, künstliche Mineralfasern in verschiedenen Bauelementen, z.B. in mmungsteilen, Isolierungen und Deckenelementen.

 

4) KGS Katharinenschule, Frühlingstraße

Betroffene Bereiche: Lüftungskanal, Buntsteinputz im Treppenhaus, Wandverkleidungen der  Flure und Fugenmassen verschiedener Bauteile, künstliche Mineralfasern in verschiedenen Bauelementen, z.B. in Dämmungsteilen, Isolierungen und Deckenelementen.

 

Alle Sanierungsmaßnahmen werden während der Schulferien durchgeführt. Die Schulleitungen sind informiert. Der genaue Ablauf der Arbeiten in den Sommerferien wird in den nächsten Tagen mit der Schulverwaltung und den Schulleitungen detailliert besprochen.

 

Für diese Sanierungsmaßnahmen werden folgende Kosten erwartet:

GGS Krähenbüschken: 144.000 €

GGS Lierbergschule: 555.000 €

GGS Pestalozzischule: 71.000 €

KGS Katharinenschule: 210.000 €.

Die Höhe der Kosten ist wesentlich von der Flächengröße der Bauteile abhängig, die behandelt werden müssen.

 

Gleichstellungsrelevante Aspekte

Die Drucksache beinhaltet einen Beschluss über die Umsetzung von Baumaßnahmen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Diese zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen sind eine unmittelbare Folge der Durchführung der Brandschutzsanierung. Sie dienen der Instandhaltung und stellen keine Wertverbesserung dar. Daher sollen die Maßnahmen durch Entnahme aus den Brandschutzckstellungen finanziert werden.

 

 

 

I.V.

Uwe Bonan