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Vorlage - V 15/0444-01  

 
 
Betreff: HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das I. Quartal 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Petersen, Tel. 2429
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Amt 26 - ImmobilienService
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat III
   Referat I
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Kenntnisnahme
23.06.2015 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 (Grünliste)  
Anlage 2 (Gelbliste)  
Anlage 3 (Rotliste)  
Anlage 4 (Begleitbeschlüsse)  

Behandlungsvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht für das I. Quartal 2015 zur Umsetzung der vom Rat der Stadt mit dem Haushalt 2010/2011 beschlossenen HSK-Maßnahmen in der Fassung der HSK-Fortschreibung 2015 ff. sowie der Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Kenntnis.


Bericht:

Aus dem beschlossenen Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. in der Fassung der Fortschreibung 2015 ff. ergibt sich eine im Haushaltsplan eingearbeitete Einsparsumme aus konkreten Einzelmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von rd. 49,5 Mio. EUR. Hinzu kommt eine vorgesehene Einsparsumme von 8,3 Mio. EUR aus dem Strategiefeld Personal.

 

Für das Jahr 2015 werden von den insgesamt 255 HSK-Maßnahmen derzeit 9 mit dem Status "rot" eingeschätzt (Maßnahme in Gänze nicht realisierbar). Hiervon sind jedoch 5 abgeschlossene Prüfaufträge enthalten, die mit 0 EUR veranschlagt waren und nicht zur Umsetzung gelangen. Das Einsparvolumen der restlichen 4 "Rot-Maßnahmen" für 2015 beträgt rd. 0,4 Mio. EUR.

 

Die als "gelb" eingestuften Maßnahmen (Maßnahme kann voraussichtlich nur teilweise oder im lfd. Jahr gar nicht umgesetzt werden, eine Verbesserung ist jedoch z. B. in den Folgejahren möglich) haben ein Einsparvolumen in 2015 von rd. 16,9 Mio. EUR; davon wurden bisher rd. 1,0 Mio. EUR erreicht.

 

Das Berichtswesen zum HSK 2010 ff. in der Fassung der Fortschreibung 2015 ff. wird quartalsweise fortgeführt. Im Hinblick auf die Einsparziele im Personalbereich erfolgt eine gesonderte Berichterstattung im Hauptausschuss.

 

Aus dem beigefügten Sachstandsbericht zum 31.03.2015 wird deutlich, dass nicht alle Maßnahmen in Höhe der planerischen Einsparsumme umgesetzt werden können. Zu beachten ist allerdings, dass teilweise im ersten Quartal zwar noch keine Einsparsummen quantifiziert werden können; dies bedeutet aber nicht, dass die Maßnahme nicht doch den gesamten Einsparbetrag für das Jahr 2015 erzielen kann, da z. B. bei einigen Sachverhalten die Einsparsummen nicht ratierlich, sondern erst im Verlaufe des Jahres fließen. Insgesamt beläuft sich das tatsächlich zum 31.03.2015 umgesetzte Einsparvolumen auf rd. 13,5 Mio. EUR (ohne Strategiefeld Personal).

 

Die zu den Haushalten der Jahre 2010/2011 bis 2015 gefassten Haushaltsbegleitbeschlüsse sind im Wesentlichen umgesetzt. Zu den 100 Einzelbeschlüssen (alle Untergliederungspunkte mitgezählt) kamen 22 weitere Beschlüsse (ebenfalls mit allen Untergliederungspunkten) für das Jahr 2015 hinzu. Gegenüber dem Bearbeitungsstand für die Vorjahre ist ein weiterer Beschluss umgesetzt. Es befinden sich 24 Beschlüsse in Bearbeitung. Von den 22 neuen Beschlüssen zum Haushalt 2015 sind bereits 9 Beschlüsse umgesetzt.

 

Gleichstellungsrelevante Aspekte

 

Das Controlling der HSK-Maßnahmen und Haushaltsbegleitbeschlüsse stellt eine rein finanzielle Betrachtungsweise dar und beinhaltet keinerlei gleichstellungsrelevante Aspekte.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die im Rahmen der Umsetzung erzielten Konsolidierungsbeträge beeinflussen das Jahresergebnis 2015 und stehen erst nach Aufstellung des Jahresabschlusses 2015 endgültig fest.


Anlagen:

Anlage 1: Maßnahmenliste 2010 ff., 2012 ff., 2013 ff. und 2015 ff. (grün)

Anlage 2: Maßnahmenliste 2010 ff., 2012 ff., 2013 ff. und 2015 ff. (gelb)

Anlage 3: Maßnahmenliste 2010 ff., 2012 ff., 2013 ff. und 2015 ff. (rot)

Anlage 4: Übersicht zum Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Anlage 1 (Grünliste) (207 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 (Gelbliste) (371 KB)      
Anlage 4 3 Anlage 3 (Rotliste) (22 KB)      
Anlage 1 4 Anlage 4 (Begleitbeschlüsse) (60 KB)