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Vorlage - V 15/0676-01  

 
 
Betreff: Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Altenbach, Tel. 3002
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat V
   Referat VI
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
03.09.2015 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Entscheidung
01.10.2015 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf: Terminplan 2016  

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage beigefügten Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien.


Begründung / Sachverhalt:

Die in der Anlage dargestellte Terminplanung 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien orientiert sich an folgenden Eckpunkten:

  • drei Sitzungsfolgen im ersten Halbjahr und zwei Sitzungsfolgen im zweiten Halbjahr unter Berücksichtigung u. a. von Ferienzeiten, „Brückentagen“ und Karnevalszeit;
  • die bereits im Rahmen der Terminplanung 2015 erfolgten zeitlichen Festlegungen im Januar 2016 (Finanzausschuss - Etat 2016 - am 14.01.2016, Ältestenrat am 27.01.2016 und Rat der Stadt - Etat 2016 -  am 28.01.2016) sind nicht mehr Gegenstand der aktuell vorgelegten Terminplanung;
  • Aufteilung der letzten Ratssitzung im Dezember 2016 auf zwei Sitzungstage, davon einer mit dem Schwerpunkt Etat;
  • Berücksichtigung sitzungsfreier Zeiten für fraktionsinterne Etatberatungen nach der Etateinbringung und für notwendige Arbeiten der Verwaltung im Rahmen des Etats;
  • Einplanung von insgesamt sieben Sitzungen je Bezirksvertretung durch zusätzliche Sitzungen sowohl vor den Sommerferien als auch vor der letzten Ratssitzung;
  • an Bedarf und Erfahrungswerte angepasste Reduzierungen der jährlichen Gesamtsitzungszahlen einzelner Gremien (Rechnungsprüfungsausschuss und Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung).

 

Die verwaltungsintern vorbereitete Entwurfsfassung des Terminplans 2016 wurde den Fraktionsgeschäftsstellen und den Gruppen am 12.08.2015 zugeleitet und mit den Geschäftsführungen in der Zeit vom 25.08.2015 bis zum 28.08.2015 abgestimmt. Die daraus resultierende Entwurfsfassung ist Grundlage der beigefügten Anlage.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.

 

 

Dagmar Mühlenfeld

 


Anlage:

Terminplan 2016 (Entwurf)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf: Terminplan 2016 (13 KB)