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Vorlage - V 15/0807-01  

 
 
Betreff: Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Willms, Tel. 2303
Federführend:Amt 26 - ImmobilienService Beteiligt:Amt 24 - Fachbereich Finanzen
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat I
   Referat II
   Referat III
   Referat V
   Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Kenntnisnahme
02.11.2015 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat) zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 2 Kenntnisnahme
03.11.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat) zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 3 Kenntnisnahme
05.11.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 3 (Etat) zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung 1 Kenntnisnahme
12.11.2015 
Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Etat) zur Kenntnis genommen   
Bildungsausschuss Kenntnisnahme
30.11.2015 
Sitzung des Bildungsausschusses (Etat) zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
V15-0807-01_Anlage_Bericht_Brandschutzmaßnahmen_Stand_Sep_2015  

Behandlungsvorschlag:

Die o.g. Gremien nehmen die Berichtsvorlage zur Kenntnis.


Bericht:

Die Verwaltung hat mit der Drucksache V 13/0022-01 angekündigt, fortlaufend über die Umsetzung der umfangreichen baulichen Maßnahmen zur Optimierung des Brandschutzes zu berichten. Mit dieser Drucksache wird der derzeitige Umsetzungsstatus dokumentiert. Alle Schulgebäude, an denen aktuell Brandschutzmaßnahmen umzusetzen sind, sind in der Anlage aufgeführt. Die Übersicht enthält folgende Angaben und Daten:

  • die an den einzelnen Gebäuden festgestellten wesentlichen Mängel,
  • die nach Standartwerten kalkulierten Gesamtkostenschätzungen,
  • abweichende Gesamtkostenprognosen, sofern sich bei den objektbezogenen Detailplanungen neue Kostenfaktoren ergeben,
  • Stand der Auszahlungen, aufgeteilt nach „Vorjahr(en)“ und „laufendem Jahr“ und die entsprechenden Gesamtauszahlungen als Summe,
  • die Summe aller erteilten Aufträge (ausgezahlt und nicht ausgezahlt),
  • Erläuterungen zum aktuellen Umsetzungsstatus.

 

Merkmal der Brandschutzmaßnahmen sind naturgemäß die immer wiederkehrenden, gleichartigen oder ähnlichen baulichen Mängel. Daher ist trotz individueller Betrachtung der einzelnen Gebäude vielfach ein weitgehender gleicher Status zu berichten.

 

Grundlage für die Brandschutzmaßnahmen sind Mängelbescheide der Bauaufsicht, die sich auf die Sicherstellung der Rettungswege beziehen. Diese Bescheide liegen für alle Schulgebäude vor. Bei mehreren Schulgebäuden hat die Bauaufsicht darüber hinaus die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes gefordert, in dem über die Rettungswegsicherung hinaus bauliche und technische Einrichtungen im Sinne des Brandschutzes beurteilt werden.

Bei einigen Gebäuden, bei denen inzwischen ein Brandschutzkonzept erstellt worden ist, ergeben sich zusätzliche Kosten wegen der darin aufgezeigten zusätzlichen Mängel. Diese zusätzlichen Kosten sind in der Gesamtkostenprognose berücksichtigt.


Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Anlage dargestellt. Grundsätzlich stehen die zur Finanzierung der investiven Maßnahmen notwendigen Mittel im Investitionsprogramm des ImmobilienService zur Verfügung. Die Mittel für konsumtiven Maßnahmen werden durch Entnahme aus der Brandschutzrückstellung finanziert.

 

I.V.

Uwe Bonan


Anlage:

Übersicht über die laufenden Brandschutzmaßnahmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 V15-0807-01_Anlage_Bericht_Brandschutzmaßnahmen_Stand_Sep_2015 (45 KB)