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Vorlage - V 15/0969-01  

 
 
Betreff: HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das III. Quartal 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Petersen, Tel. 2429
Federführend:Amt 24 - Fachbereich Finanzen Beteiligt:Amt 26 - ImmobilienService
    Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
   Referat II
   Referat I
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Kenntnisnahme
14.01.2016 
Sitzung des Finanzausschusses (Etat) zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 (Grünliste)  
Anlage 2 (Gelbliste)  
Anlage 3 (Rotliste)  
Anlage 4 (Begleitbeschlüsse)  

Behandlungsvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht für das III. Quartal 2015 zur Umsetzung der vom Rat der Stadt mit dem Haushalt 2010/2011 beschlossenen HSK-Maßnahmen in der Fassung der HSK-Fortschreibung 2015 ff. sowie der Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Kenntnis.


Bericht:

Aus dem beschlossenen Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. in der Fassung der Fortschreibung 2015 ff. ergibt sich eine im Haushaltsplan eingearbeitete Einsparsumme aus konkreten Einzelmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von rd. 49,5 Mio. EUR. Hinzu kommt eine vorgesehene Einsparsumme von 8,3 Mio. EUR aus dem Strategiefeld Personal.

 

Für das Jahr 2015 werden von den insgesamt 255 HSK-Maßnahmen derzeit sieben mit dem Status "rot" eingeschätzt (Maßnahme in Gänze nicht realisierbar). Hiervon sind jedoch vier abgeschlossene Prüfaufträge enthalten, die mit 0 EUR veranschlagt waren und nicht zur Umsetzung gelangen. Das Einsparvolumen der restlichen drei "Rot-Maßnahmen" für 2015 beträgt rd. 0,4 Mio. EUR.

 

Die als "gelb" eingestuften Maßnahmen (Maßnahme kann voraussichtlich nur teilweise oder im lfd. Jahr gar nicht umgesetzt werden, eine Verbesserung ist jedoch z. B. in den Folgejahren möglich) haben ein Einsparvolumen in 2015 von rd. 17,8 Mio. EUR; davon wurden bisher rd. 2,7 Mio. EUR erreicht.

 

Das Berichtswesen zum HSK 2010 ff. in der Fassung der Fortschreibung 2015 ff. wird quartalsweise fortgeführt. Im Hinblick auf die Einsparziele im Personalbereich erfolgt eine gesonderte Berichterstattung im Ausschuss für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion.

 

Aus dem beigefügten Sachstandsbericht zum 30.09.2015 wird deutlich, dass nicht alle Maßnahmen in Höhe der planerischen Einsparsumme umgesetzt werden können. Dabei ist jedoch zu beachten, dass in zahlreichen Fällen keine ratierliche Einsparung erfolgt, sodass der Konsolidierungsbetrag u. U. erst im letzten Quartal 2015 erzielt wird. Insgesamt beläuft sich das tatsächlich zum 30.09.2015 umgesetzte Einsparvolumen auf rd. 37,9 Mio. EUR (ohne Strategiefeld Personal).

 

Die zu den Haushalten der Jahre 2010/2011 bis 2015 gefassten Haushaltsbegleitbeschlüsse sind im Wesentlichen umgesetzt. Ein Teil der Beschlüsse, die mit dem Status "In Bearbeitung" versehen wurden, sind jedoch dauerhaft zu betrachten und werden sich auch auf lange Sicht nicht in "erledigt" einstufen lassen (z. B. A 2., A 3. u. a.). Zu den 100 Einzelbeschlüssen (alle Untergliederungspunkte mitgezählt) kamen 22 weitere Beschlüsse (ebenfalls mit allen Untergliederungspunkten) für das Jahr 2015 hinzu. Von den Beschlüssen der Vorjahre wurde im Berichtszeitraum ein weiterer Beschluss umgesetzt; es befinden sich hiervon aktuell noch 24 Beschlüsse in Bearbeitung.


Finanzielle Auswirkungen:

Die im Rahmen der Umsetzung erzielten Konsolidierungsbeträge beeinflussen das Jahresergebnis 2015 und stehen erst nach Aufstellung des Jahresabschlusses 2015 endgültig fest.


Anlagen:

Anlage 1: Maßnahmenliste 2010 ff., 2012 ff., 2013 ff. und 2015 ff. (grün)

Anlage 2: Maßnahmenliste 2010 ff., 2012 ff., 2013 ff. und 2015 ff. (gelb)

Anlage 3: Maßnahmenliste 2010 ff., 2012 ff., 2013 ff. und 2015 ff. (rot)

Anlage 4: Übersicht zum Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (Grünliste) (120 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 (Gelbliste) (103 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 (Rotliste) (22 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 (Begleitbeschlüsse) (79 KB)