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Vorlage - A 16/0045-01  

 
 
Betreff: Antrag zum TOP: „Etat 2016“,
hier: Sachstand „SozialTicket“ und finanziellen Auswirkungen für die Stadt Mülheim an der Ruhr
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:CDU-Antrag
Verfasser:Herr Stadtverordneter Michels
Federführend:Amt 50 - Sozialamt Beteiligt:Referat I
    Referat V
   Referat II
   Referat VI
   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion im Rat der Stadt
   Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Entscheidung
28.01.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat) zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die CDU-Fraktion beantragt:

Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht über die insbesondere finanziellen Auswirkungen des SozialTickets in Mülheim an der Ruhr seit dem Start des Pilotvorhabens im VRR zum 01. November 2011 zu geben.

 


Begründung:

Nach intensiven und kontroversen Diskussionen hat der Hauptausschuss am 27. September 2011 beschlossen, dass auch die Stadt Mülheim an der Ruhr an dem vom VRR initiierten Pilotvorhaben „SozialTicket“ teilnimmt. Die für Ende 2012 (siehe Berichtsvorlage V 12/0828-01) angekündigte Präsentation der Evaluierungsergebnisse für dieses Pilotprojekt ist bisher leider in den Ratsgremien nicht erfolgt.

Im Sachstandsbericht sollten die Entwicklungen in den letzten Jahren hinsichtlich der Nutzerquote, Absatzzahlen, Einnahmeverluste (11/2012: 147.000 € jährlich prognostiziert), nicht erstattungsfähigen Verwaltungskosten und des zugesagten Defizitausgleichs durch das Land NRW dargestellt und nachgezeichnet werden.

 

Wolfgang Michels

Fraktionsvorsitzender