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Vorlage - V 17/0665-01  

 
 
Betreff: Verkauf einer Verkehrsfläche für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lincke, Tel.: 6201
Federführend:Amt 62 - Amt für Geodatenmanagement, Vermessung, Kataster und Wohnungsbauförderung Beteiligt:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
    Referat VI
   Referat III
   Referat I
   Amt 61 - Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung
   Amt 66 - Amt für Verkehrswesen und Tiefbau
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung 1 Vorberatung
18.09.2017 
Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Etat) ungeändert beschlossen   
Planungsausschuss Entscheidung
19.09.2017 
Sitzung des Planungsausschusses (Etat) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Bebauungsplan Inn35  
GE_StadtQuartier_24082017  
Plan.Bau+Grunderwerb  
SKM_C30817050509000 (3)  

Beschlussvorschlag:

1. Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Planungsausschuss gemäß Nr. 2 zu beschließen.

 

2. Der Planungsausschuss beschließt eine ca. 370 m² große Verkehrsfläche für den Verkehr einzuziehen und für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße an die StadtQuartier Schloßstraße GmbH zu veräußern.

 


Begründung:

StadtQuartier Schloßstraße GmbH benötigt für ihr Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße ca. 370 m² städtischer Verkehrsfläche, da die Zuwegungen zur Tiefgarage (Rampe) und zur Gastronomie (Treppenanlage) nicht auf dem eigenen Grundstück, sondern innerhalb der städtischen Verkehrsfläche errichtet werden. Eine Baugenehmigung liegt vor. Da auf der städtischen Verkehrsfläche Niveauveränderungen vorgenommen werden, sollte eine Veräußerung der Flächen erfolgen, um spätere Haftungsfragen auszuschließen.

Die Verkehrsfläche liegt innerhalb des Bebauungsplans „Schollenstraße - Innenstadt 35“ und ist darin als öffentliche Verkehrsfläche festgesetzt. Vor einer Veräußerung muss die Fläche daher dem Verkehr entzogen werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Einnahme von Verkaufserlösen

 

 

I.V.

Peter Vermeulen

 

 

 

 


Anlagen:

Bebauungsplan, Grunderwerbsplan, Bauplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bebauungsplan Inn35 (2247 KB)      
Anlage 2 2 GE_StadtQuartier_24082017 (739 KB)      
Anlage 3 3 Plan.Bau+Grunderwerb (596 KB)      
Anlage 4 4 SKM_C30817050509000 (3) (714 KB)