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Vorlage - V 17/0685-01  

 
 
Betreff: Terminplan 2018 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Döbbe, Tel. 3001
Federführend:Amt 30 - Rats- und Rechtsamt Beteiligt:Referat I
    Referat II
   Referat III
   Referat V
   Referat VI
   Amt 24 - Fachbereich Finanzen
   Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH
   Eigenbetrieb: Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
21.09.2017 
Sitzung des Hauptausschusses (Etat) ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Terminplan 2018 (Entwurf)  

Beschlussvorschlag:

a)Der Hauptausschuss beschließt den als Anlage beigefügten Terminplan 2018 r die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates.

o d e r

b)Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage beigefügten Terminplan 2018r die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates.

 


 

Begründung / Sachverhalt:

Zu dem in der Anlage beigefügten Terminplan 2018 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Jugendstadtrates wird ergänzend auf folgendes hingewiesen:

  • Beginn der Etat-Sitzungsfolge unmittelbar nach den Sommerferien 2018, um einen fristgerechten Etatbeschluss des Rates sicherzustellen.
  • Terminierung einer Ratssitzung im Oktober 2018 für Themen, die nicht etatrelevant sind.
  • Terminierung einer Ratssitzung im November 2018 mit dem Schwerpunkt Etat.
  • Keine Terminierung mehr von Sitzungen des Seniorenbeirates in diesem Rahmen; entsprechend dem Verfahren bei den weiteren Beiräten und ähnlichen Gremien obliegt die Terminplanung der Geschäftsstelle des Seniorenbeirates in eigener Verantwortung.
  • Die beigefügte Terminplanung entspricht den Ergebnissen aus der Erörterung mit den Geschäftsführungen der Fraktionen und Gruppen am 19.09.2017.
  • Zusätzlich erfolgen Terminierungen für den Kulturausschuss am 13.04.2018 und für den Integrationsrat am 20.04.2018, um in dieser Sitzungsfolge einen vollständigen Gremiendurchlauf sicherzustellen.

Die Terminierung des Bildungsausschusses am 19.03.2018 basiert auf einer schulfachlichen Notwendigkeit im Zusammenhang mit dem Anmeldeverfahren zu den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2018/2019 und daraus resultierenden Behandlungs- bzw. Entscheidungserfordernissen im Bildungsausschuss noch vor den Osterferien 2018.


Finanzielle Auswirkungen:

Keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.

 


Ulrich Scholten

 

 

Anlage:

Terminplan 2018 (Entwurf)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Terminplan 2018 (Entwurf) (13 KB)