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Vorlage - V 17/0796-01  

 
 
Betreff: Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:H. Hupe, Tel.: 1102
Federführend:Amt 11- Personal- und Organisationsamt Beteiligt:Referat I
    Referat III
   Referat II
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Entscheidung
18.10.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr zurückgestellt   
07.12.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Liste der zu entscheidenen GPA-Maßnahmen - Vorlage V 17_0796-01 -  

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt entscheidet über die von der GPA vorgeschlagenen Maßnahmen, die in die Entscheidungshoheit des Rates der Stadt fallen (ob und in welchem Volumen) und beschließt deren Umsetzung durch die Verwaltung.


Bericht:

Nach der Präsentation der GPA-Ergebnisse am 28.02.2017 in der Projektlenkungsgruppe (PLG) wurden von der Verwaltung alle Vorschläge hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit geprüft und bewertet. Dazu wurden entsprechende Bewertungsbögen erstellt und den Mitgliedern der PLG zur Verfügung gestellt.

 

Die Verwaltung hat bereits zu allen Maßnahmen, die in der Entscheidungshoheit des Oberbürgermeisters liegen, Entscheidungen getroffen. Diese wurden den Mitgliedern der PLG in der Sitzung am 07.07.2017 präsentiert.

 

Die Maßnahmen, die in der Entscheidungshoheit des Rates der Stadt liegen, wurden ergebnisoffen ebenfalls in der Sitzung der PLG am 07.07.2017 vorgestellt. In drei weiteren Sitzungen der PLG (19.07.2017, 02.08.2017 und 16.08.2017) wurden diese Maßnahmen von der Verwaltung dezernatsweise vorgestellt und bei Bedarf mit den Mitgliedern erörtert. Die Protokolle aller vier Sitzungen der PLG sowie die in den Beratungen zugrundegelegten Arbeitslisten haben alle Mitglieder des Rates der Stadt per E-Mail erhalten.

 

Eine weitere Sitzung der PLG wurde für den 10.10.2017 terminiert, um bereits vor der Ratssitzung am 19.10.2017 eine Sondierung der Maßnahmen vorzunehmen und mehrheitsfähige Vorschläge identifizieren zu können.

 

Alle durch die Politik zu entscheidenden Maßnahmen sind in der als Anlage beigefügten Auflistung enthalten.


Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus den umzusetzenden GPA-Maßnahmen und sind daher derzeit nicht konkret zu beziffern.

 

 

Ulrich Scholten


Anlage:

Liste der zu entscheidenden GPA-Maßnahmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste der zu entscheidenen GPA-Maßnahmen - Vorlage V 17_0796-01 - (67 KB)