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Vorlage - V 17/0918-01  

 
 
Betreff: Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Ferner, Tel. 4531
Federführend:Amt 45 - Amt für Kinder, Jugend und Schule Beteiligt:Referat II
    Referat I
   Referat V
   Referat III
   Amt 30 - Rats- und Rechtsamt
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
20.11.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Entscheidung
07.12.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Änderungssatzung vom, 29,6 KB  

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes.


Begründung:

Im Nachgang zum Beschluss des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Verpflegung der Kinder in den Tageseinrichtungen vom 18.10.2017 ist die Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes erforderlich.

 

Die städtische Kindertageseinrichtung Albertstr. 58 ist zum 31.7.2017 aufgegeben worden (Ratsbeschluss vom 10.3.2016) und wird aus der Liste der Tageseinrichtungen gelöscht.


Finanzielle Auswirkungen:

Der finanzielle Mehrertrag für 2018 beläuft sich auf rd. 455.000,00 EUR.

 

Ulrich Scholten


Anlage:

Änderungssatzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungssatzung vom, 29,6 KB (29 KB)