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Vorlage - V 21/0022-01  

 
 
Betreff: Veränderungsnachweisung zum Wirtschaftsplan 2021 der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Joachim Exner, Tel. 455-8101
Beteiligt:Referat I   
 Referat II  
 Referat III  
 Amt 30 - Rats- und Rechtsamt  
 Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt  
 Amt 24 - Fachbereich Finanzen  
 Amt 26 - ImmobilienService  
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt Entscheidung
09.02.2021 
Sitzung des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt (Etat) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
_2021 VN_Wipl_2021_Vorlage_inkl. Seite 2  

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Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt folgende Änderung im Wirtschaftsplan 2021 der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr (BtMH).

 

 

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Begründung:

 

Mit der Auflösung der Wirtschaftsförderung gem. Ratsbeschluss vom 17.12.2020 sind die Einzahlungen in die Kapitalrücklage der BtMH zu Gunsten des Wirtschaftsplans der BHM entsprechend zu reduzieren. Dies gilt für die vorgenannten Beträge in 2021 und die mittelfristige Finanzplanung.

Da der Beschluss zur Auflösung der Gesellschaft Mülheim & Business GmbH erst nach Einbringung des Wirtschaftsplans 2021 in die Haushaltsberatungen gefasst wurde, konnte diese Veränderung nicht in dem bisherigen Entwurf berücksichtigt werden.

 

Derzeit werden im Rahmen der politischen Beratungen Einsparnotwendigkeiten erörtert, um den Konsolidierungsbeitrag im Bereich des ÖPNV zu kompensieren. Sofern die BtMH über die Einzahlung in die Kapitalrücklage in der mittelfristeigen Finanzplanung betroffen wäre, wird dies bei der Wirtschaftsplanaufstellung des Jahres 2022 zu berücksichtigen sein.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe Bericht.

 

 

I.V.

Frank Mendack

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Anlagen:

Geänderte Seiten des Wirtschaftsplans 2021

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 _2021 VN_Wipl_2021_Vorlage_inkl. Seite 2 (788 KB)