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Vorlage V 07/1008-01 - Beschlüsse  

 
 
Betreff: Stadtflagge der Stadt Mülheim an der Ruhr
Veränderung bzw. Ergänzung zur bestehenden Regelung im § 4 Abs. 1 der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Neumann; Tel.:1611
Federführend:Amt für Ratsangelegenheiten und Bürgerinformation Beteiligt:Referat I
Beratungsfolge:
Ältestenrat Vorberatung
12.12.2007    Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr Entscheidung
13.12.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr ungeändert beschlossen   

12.12.2007  Ältestenrat    
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) 
13.12.2007  Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr   ungeändert beschlossen 
Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschloss, dass die Stadt neben der bisherigen gelbroten Stadtflagge alternativ eine gelbrote Streifenflagge mit aufgelegtem Stadtwappen führt.

Die Verwaltung wurde beauftragt, die nach § 14 Abs. 3 GO NRW erforderliche Genehmigung der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

 

 

Beratungsverlauf:

Beratungsverlauf:

Auf die nachfolgende stenografische Aufnahme wird verwiesen:

 

 


7.1      Stadtflagge der Stadt Mülheim an der Ruhr

Veränderung bzw. Ergänzung zur bestehenden Regelung im § 4 Abs. 1 der Hauptssatzung

Vorlage: V 07/1008-01

Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld: Meine Herren und Damen! Zur Stadtflagge konnten wir heute schon einiges in der Zeitung lesen.

Ich darf Ihnen sagen, dass der Ältestenrat mir geraten hat, so zu beraten, wie wir es Ihnen mit der Vorlage vorschlagen. Gleichwohl gibt es die Möglichkeit, zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort zu ergreifen. – Niemand möchte das Wort ergreifen. Dann frage ich, ob jemand dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen möchte. – Enthält sich jemand der Stimme? – Dann haben wir einstimmig so beschlossen.