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Vorlagen - aktuell  

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V 21/0930-01 Vorstellung der aktuellen Treibhausgasbilanz für Mülheim an der Ruhr 01.12.2021 
A 21/0973-01 Umwidmung der Steinstraße in 45476 Mülheim in eine "Bewohnerparkzone", alternativ in eine "Anlieger frei"-Zone. Antrag der WIR AUS Mülheim 30.11.2021 
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V 21/0887-01 Quartalsberichte der Fachbereiche des Dezernates II 29.11.2021 
V 21/0945-01 Sachstand zur Einrichtung einer Ombudsstelle Jugendhilfe in Mülheim an der Ruhr 29.11.2021 
A 21/0969-01 Regelmäßiger Bericht aus dem Jugendgremium Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU 29.11.2021 
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V 21/0884-01 Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 30.09.2021 sowie aktuelle Entwicklung durch die COVID-19-Pandemie 29.11.2021 
V 21/0902-01 Übernahme der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung am Steigerweg 7 zum 01.08.2023 durch den Caritas-Sozialdienste e.V. und Übernahme zusätzlicher Mietkosten für die derzeitige Pavillon-Lösung für den Zeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2024 bzw. bis zum Zeitpunkt der Fertigstellung der endgültigen räumlichen Lösung (sofern diese vor Ende des Kindergartenjahres 2023/2024 erfolgt) 29.11.2021 
A 21/0967-01 Aufbau eines Solarkatasters für städtische Gebäude und Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und CDU 26.11.2021 
V 21/0909-01 Durchführung einer Mehrfachbeauftragung zur Erstellung der städtebaulichen Rahmenkonzepte für den Flughafen Essen/Mülheim 26.11.2021 
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V 21/0936-02 Ausschreibung der Trägerschaft für die offene Ganztagsschule sowie für die Betreuung "Schule von acht bis eins" für 22 Grundschulen und eine Förderschule in Mülheim an der Ruhr 26.11.2021 
V 21/0952-01 Sachstandsbericht Neuaufstellung Wirtschaftsförderung 26.11.2021 
A 21/0968-01 Zukunft für Vallourec Antrag der SPD-Fraktion 26.11.2021 
A 21/0966-01 Installation von Photovoltaikanlagen in der Siedlung Heimaterde Vorschlag der SPD-Fraktion 26.11.2021 
A 21/0963-01 Änderungsantrag zur Friedhofssatzung (Vorlage V21/0877-01) Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen 25.11.2021 
V 21/0954-01 Beschluss zur Sondermitgliedschaft der Stadt Mülheim im Förderverein der Hochschule Ruhr West 25.11.2021 
A 21/0960-01 "Klimaanpassung zur Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger" 25.11.2021 
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V 21/0919-01 5. Fortschreibung des Investitionsprogramms des ImmobilienService zum Haushalt 2022/2023; Prioritätenliste 25.11.2021 
A 21/0962-01 Mitwirkung der Initiative "Mülheim Zero" im Klimaschutzbeirat Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU 25.11.2021 
V 21/0894-01 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.Dezember 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW 25.11.2021 
A 21/0959-01 Klimaanpassung zur Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger 25.11.2021 
A 21/0956-01 Änderungsantrag zum TOP 5 - Überprüfung des Vorbehaltsnetzes im Bereich des Stadtgebietes Mülheim an der Ruhr gemäß Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU-Fraktion aus dem Mobilitätsausschuss vom 14.6.2021 24.11.2021 
A 21/0955-01 Entnahme von Grundwasser und die Folgen Anfrage der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der CDU 24.11.2021 
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V 21/0929-01 Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Klimanotlage (A20/0433-01) vom25.6.2020 24.11.2021 
V 21/0942-01 Zukunft des Wochenmarktes in der Mülheimer Innenstadt 24.11.2021 
A 21/0953-01 Antrag Die PARTEI: Umbesetzung im Planungsausschuss 24.11.2021 
A 21/0950-01 Entsiegelung der Ruhrstraße zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und Heinrich-Melzer-Straße. Antrag der MBI-Fraktion vom 23.11.2021 für den Ausschuss für Umwelt und Energie am 3.12.2021. 23.11.2021 
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V 21/0917-01 Förderung des Leistungs- und Spitzensports, Übersicht über die vom Mülheimer Sport Förderkreis e. V. mit städtischen Zuschüssen ausgezahlten Beihilfen 23.11.2021 
Enthält Anlagen
V 21/0941-01 Behandlungsvorschlag: Der Planungsausschuss nimmt den Fünften Wohnungsmarktbericht zur Kenntnis.  23.11.2021 
V 21/0944-01 Kompensationsflächenkataster 23.11.2021 
V 21/0922-01 Ausstattungsoffensive NRW – Zweites Ausstattungsprogramm 23.11.2021 
A 21/0946-01 Geplanter Stellenabbau beim Stahlrohrproduzenten Vallourec am Standort Mülheim an der Ruhr - Solidarität mit den Beschäftigten Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU 22.11.2021 
A 21/0940-01 Meldestatistik Corona-Fallzahlen Anfrage der SPD-Fraktion 22.11.2021 
A 21/0947-01 Gleisanbindung Industriegebiet "Mülheim West" Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU 22.11.2021 
A 21/0948-01 Regelmäßige Berichterstattung über das Stadtentwiclungsprojekt "Mülheim West" Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU 22.11.2021 
A 21/0938-01 Umbaumaßnahmen am Verknüpfungspunkt Hauptbahnhof Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU 19.11.2021 
A 21/0939-01 Mülheimer Initiative für Klimaschutz Vorschlag der SPD-Fraktion 19.11.2021 
A 21/0928-01 MBI-Zusatzantrag vom 18.11.2021 zu dem aus dem Rat verschobenen MBI-Antrag A21/0889-01 zu vorbeugendem Hochwasserschutz für den Planungsaussschuss am 07.12.2021 18.11.2021 
A 21/0889-01 Antrag zu TOP 13.1. "Vorbeugender Hochwasserschutz in der Stadtplanung .............. Vorlage A 21/0560-01" der Ratssitzung am 11.11.2021 18.11.2021 
A 21/0932-01 Klimaneutrale Mobilität bis 2035 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionen von Bündnis90/ Die Grünen und der CDU für den Mobilitätsausschuss 18.11.2021 
Enthält Anlagen
V 21/0916-01 Neuauflage der politischen Rahmenvereinbarung und der Dienstvereinba-rung zur Steuerung und Umsetzung des Bündnisses für Ausbildung, Beschäftigung und Konsolidierung 18.11.2021 
A 21/0933-01 "Dooring" Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU für den Mobilitätsausschuss 18.11.2021 
A 21/0923-01 Baumaßnahme des SWB in der Elisabeth-Selbert-Straße. Anfrage der MBI Fraktion vom17.11.2021 für den Planungsausschuss am 7.12.2021 17.11.2021 
A 21/0921-01 Gleisanschluss Heißener Industriegebiet Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU 17.11.2021 
A 21/0925-01 Maßnahmen zur Verbesserung von Abstellsituation und Verkehrssicherheit von E-Scootern Antrag der SPD-Fraktion 17.11.2021 
A 21/0927-01 Sicherheitsbericht "Innenstadt" Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen 17.11.2021